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Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu am 6. Mai in Berlin
Pressekonferenz: Heiko Maas und der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, © Florian Gaertner/photothek.de
Außenminister Heiko Maas begrüßte seinen türkischen Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu zu Gesprächen in Berlin.
Außenminister Heiko Maas und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu haben anlässlich eines Treffens am 6. Mai in Berlin eine sehr breite Palette an Themen besprochen. In der anschließenden Pressekonferenz fasste Außenminister Maas die Gespräche wie folgt zusammen:
Wir wollen konstruktive Wege mit der Türkei gehen, auch mit Blick auf die Beziehungen der Türkei zur EU, dem Europarat, in der Zypern-Frage sowie im Östlichen Mittelmeer. Wir haben dabei über gegenseitige Erwartungen gesprochen - wenn es Ergebnisse auf der einen Seite gibt, sind auch Ergebnisse auf der anderen Seite möglich.
Zu einer Lösung der Spannungen im Östlichen Mittelmeer will Deutschland auch nach der EU-Ratspräsidentschaft weiter beitragen und dabei unterstützen, das hierfür nötige Vertrauen zwischen den jeweils Beteiligten Türkei, Griechenland und Zypern aufzubauen. Und um dann auch zu konkreten Lösungen zu kommen.
Außenminister Maas betonte zudem, dass die Zusagen der letztjährigen Berliner Libyen-Konferenz eingehalten werden müssen, darunter auch der Abzug aller ausländischen Truppen und Söldner. Für Wahlen in Libyen müssen die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, die libysche Übergangsregierung hierfür in den nächsten Monaten den Takt der politischen Entwicklung vorgeben.
Zu Syrien waren sich die beiden Minister einig, dass Russland bei der Verlängerung der „Cross-Border-Resolution“ im VN-Sicherheitsrat zustimmen muss, damit weiterhin humanitäre Hilfe für Syrien von der Türkei aus über die Grenze transportiert werden kann. In vielen Regionen kann diese nur von der Türkei aus gewährleistet werden.
Deutschland und die Türkei sind nicht nur NATO-Partner, sondern auch beide Mitglieder im Europarat, dessen Vorsitz im Ministerkomitee Deutschland noch bis Ende Mai inne hat. Insofern waren auch die gemeinsamen und grundlegenden Verpflichtungen zum Schutz von Menschenrechten sowie die Umsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ein wichtiges Thema.
Nicht zuletzt ging es um die konsequente Bekämpfung der Pandemie und den nachvollziehbaren Wunsch vieler Menschen nach einer schrittweise Rückkehr zur Normalität, zunächst mit Blick auf eine verantwortungsvolle Urlaubsperspektive für den anstehenden Sommer.