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Sri Lanka: Politisches Porträt

25.09.2024 - Artikel

Seit 1978 gilt in Sri Lanka ein Präsidialsystem mit direkt vom Volk gewähltem Präsidenten mit großer Machtfülle (Staats- und Regierungschef, Finanz- und Verteidigungsminister in Personalunion). Das Parlament wird alle 5 Jahre per Verhältniswahl gewählt. Auch nach 15 Jahren prägt der Bürgerkrieg (1983 – 2009) die Gesellschaft. Ca. 70% der Bevölkerung bekennen sich zum Buddhismus, 12,5% zum Hinduismus, 10% zum Islam und 7,5% zum Christentum.

2015 bekannte sich Sri Lankas Regierung im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) zu nationaler Versöhnung. Die Unterstützung einer Resolution zur Aussöhnung wurde jedoch von der 2019 gewählten Regierung widerrufen. Die VN setzen ihr Engagement in Sri Lanka auf Grundlage der im Februar 2021 bzw. Oktober 2022 angenommenen Resolutionen 46/1 und 51/1 fort.

Unter der Regierung Rajapaksas geriet Sri Lanka in eine schwere Krise, nach dem Staatsbankrott 2022 und Flucht Rajapaksas ernannte das Parlament Wickremesinghe zum Präsidenten, der eine erste Stabilisierung des Landes erreichte. Intensive Verhandlungen und entsprechende Unterstützungsprogramme des Internationalen Währungsfonds laufen seit 2023, dennoch gehen notwendige Reformen nur schleppend voran. Der am 21.09.2024 regulär gewählte Präsident Dissanayake hat bei seinem Antritt öffentlich die weitere Stabilisierung Sri Lankas als Ziel erklärt.

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Dalada-Maligawa-Tempel, Sri Lanka
Dalada-Maligawa-Tempel, Sri Lanka© picture alliance/DUMONT Bildarchiv

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