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Deutschland und Somalia: bilaterale Beziehungen

30.09.2022 - Artikel

Seit der sich langsam verbessernden politischen Lage seit 2012 haben sich die deutsch-somalischen Beziehungen wieder stark intensiviert. Die Bundesrepublik gilt als zuverlässiger Partner, der Interesse an einem stabilen und demokratischen Somalia hat.

Weite Teile der Bevölkerung sind dauerhaft von Ernährungsunsicherheit betroffen und auf Nothilfemaßnahmen angewiesen. Dürren, Überschwemmungen und bewaffnete Konflikte bedrohen die Lebensgrundlage vieler Somalierinnen und Somalier. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen (VN) sind über 2,9 Mio. Binnenvertriebene in dem Land. Die aktuelle historische Dürre aufgrund von vier unterdurchschnittlichen Regenzeiten in Folge verschlimmert die prekäre Situation weiter. Deutschland ist zweitgrößter humanitärer Geber Somalias. Die Bundesregierung zahlt hierbei u.a. in den Gemeinsamen Nothilfefonds der VN ein und unterstützt somalische Flüchtlinge in den Nachbarländern.

Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) beläuft sich aktuell auf rund 450 Mio. Euro, die für Projekte der technischen und finanziellen EZ sowie NGO-Vorhaben aufgewendet werden. Kernthemen der Zusammenarbeit sind Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt, Leben ohne Hunger, Transformation des Ernährungssystems, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung. Die Bundesregierung zählt zu den größten EZ-Gebern in Somalia.

Zusätzlich unterstützt Deutschland die Demokratisierung Somalias und den Aufbau der föderalen Staatsstruktur. Dies geschieht im Rahmen eines mehrdimensionalen Krisenpräventions-, Stabilisierungs- und Konfliktnachsorgeportfolios. Darüber hinaus engagiert sich die Bundesregierung beim Aufbau einer föderalen Polizei sowie bei der Demobilisierung und Reintegration ehemaliger Al-Shabaab-Angehöriger. Ferner unterstützt sie lokale Mediations- und Versöhnungsprozesse sowie Maßnahmen zur Kleinwaffenkontrolle.

Daneben ist Deutschland an zivilen und militärischen Einsätzen von EU und VN beteiligt. Neben der Entsendung von Polizisten an die VN-Mission UNSOM beteiligt sich Deutschland an der Antipiraterie-Operation ATALANTA sowie an der zivilen Mission EUCAP Somalia, die die somalischen Fähigkeiten im Bereich maritime Sicherheit stärken soll. Ferner ist die EU im Rahmen der militärischen Ausbildungsmission EUTM in Somalia aktiv.

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