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Deutschland und Somalia: bilaterale Beziehungen

30.05.2023 - Artikel

Infolge der sich seit 2012 langsam verbessernden politischen Lage haben sich die deutsch-somalischen Beziehungen intensiviert. Die Bundesrepublik gilt als zuverlässiger Partner, der Interesse an einem stabilen, demokratischen Somalia hat.

Weite Teile der Bevölkerung sind dauerhaft von Ernährungsunsicherheit betroffen und auf Nothilfemaßnahmen angewiesen. Dürren, Überschwemmungen und bewaffnete Konflikte bedrohen die Lebensgrundlage vieler Somalierinnen und Somalier. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen (VN) sind über 4,2 Mio. Binnenvertriebene in dem Land. Die historische Dürre aufgrund von fünf unterdurchschnittlichen Regenzeiten in Folge verschlimmert die prekäre Situation. Deutschland ist zweitgrößter humanitärer Geber Somalias. Die Bundesregierung zahlt u.a. in den gemeinsamen Nothilfefonds der VN ein und unterstützt somalische Flüchtlinge auch in den Nachbarländern.

Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) beläuft sich auf ca. 460 Mio. Euro, die für Projekte der technischen und finanziellen EZ sowie NGO-Vorhaben aufgewendet werden. Kernthemen sind Frieden und gesellschaftlicher Zusammenhalt, Leben ohne Hunger, Transformation des Ernährungssystems, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung. Die Bundesregierung zählt zu den größten EZ-Gebern in Somalia.

Zusätzlich unterstützt Deutschland die Demokratisierung Somalias und den Aufbau der föderalen Staatsstruktur im Rahmen eines mehrdimensionalen Krisenpräventions-, Stabilisierungs- und Konfliktnachsorgeportfolios. Zudem engagiert sich Deutschland beim Aufbau der Polizei und der Parlamente der föderalen Gliedstaaten sowie bei der Demobilisierung und Reintegration ehemaliger al-Shabaab-Angehöriger. Ferner unterstützt sie lokale Mediations- und Versöhnungsprozesse sowie Maßnahmen zur Kleinwaffenkontrolle.

Deutschland ist an zivilen und militärischen Einsätzen von EU und VN beteiligt. Neben der Entsendung von Polizistinnen und Polizisten an die VN-Mission UNSOM beteiligt sich Deutschland an der Antipiraterie-Operation ATALANTA außerhalb der somalischen Hoheitsgewässer sowie an der zivilen Mission EUCAP Somalia, die die somalischen Fähigkeiten im Bereich maritime Sicherheit stärken soll. Ferner ist die EU im Rahmen der militärischen Ausbildungsmission EUTM in Somalia aktiv.

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