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Deutschland und Somalia: bilaterale Beziehungen
Infolge der sich seit 2012 langsam verbessernden politischen Lage haben sich die deutsch-somalischen Beziehungen intensiviert. Die Bundesrepublik erfährt große Wertschätzung und gilt als zuverlässiger Partner, der Interesse an einem stabilen, demokratischen Somalia hat.
Weite Teile der Bevölkerung sind dauerhaft von Ernährungsunsicherheit betroffen und auf Nothilfemaßnahmen angewiesen. Dürren, Überschwemmungen und bewaffnete Konflikte bedrohen die Lebensgrundlage vieler Somalierinnen und Somalier. Angaben der Vereinten Nationen (VN) gehen von über 3,9 Mio. Binnenvertriebenen aus. Nach jahrelanger Dürre, gefolgt von massiven Regenfällen und Überschwemmungen von lokal sehr starken Regenfällen mit Überschwemmungen sind etwa 40% der Bevölkerung auf humanitäre Unterstützung angewiesen. Die Bundesregierung zahlt u.a. in den gemeinsamen Nothilfefonds der VN ein und unterstützt somalische Flüchtlinge auch in den Nachbarländern.
Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ) beläuft sich auf ca. 540 Mio. Euro, die u.a. für Projekte der technischen und finanziellen EZ und die strukturbildende Übergangshilfe aufgewendet werden. Kernthemen sind wirtschaftliche Entwicklung und berufliche Bildung, Landwirtschaft und Ernährungssicherung sowie Resilienzförderung. Die Bundesregierung zählt zu den größten EZ-Gebern in Somalia. Zusätzlich unterstützt Deutschland die Demokratisierung Somalias und den Aufbau der föderalen Staatsstruktur im Rahmen eines multidimensionalen Stabilisierungsansatzes. Zudem engagiert sich Deutschland beim Aufbau der Polizei und der Parlamente der föderalen Gliedstaaten. Außerdem unterstützt Deutschland lokale Mediations- und Versöhnungsprozesse.
Deutschland ist an zivilen und militärischen Einsätzen von EU und VN beteiligt. Neben der Entsendung von Polizistinnen und Polizisten an die VN-Mission UNSOM beteiligt sich Deutschland an der zivilen Mission EUCAP Somalia, welche die somalischen Fähigkeiten im Bereich maritime Sicherheit stärken soll. Ferner ist die EU im Rahmen der militärischen Ausbildungsmission EUTM in Somalia aktiv.