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Deutschland und Simbabwe: Bilaterale Beziehungen

08.08.2023 - Artikel

Nach Aufnahme von diplomatischen Beziehung direkt zu Beginn der Unabhängigkeit 1980 entwickelten sich die Beziehungen lange Zeit positiv. Sie verschlechterten sich durch die staatlich angeordneten Farmenteignungen ab dem Jahr 2000, von der auch deutsche Grundbesitzer betroffen waren, und der politisch motivierten Gewalt während der Wahlen 2002 und 2008 deutlich.

Seit 2013 unterstützt Deutschland im Rahmen der EU jedoch eine Politik des „Re-Engagements“. Hieran zeigt die simbabwische Regierung seit dem Machtwechsel im November 2017 und den Wahlen im Juli 2018 vermehrt Interesse. Notwendige politische Reformen wurden jedoch nur teilweise umgesetzt, es kam zur gewaltsamen Niederschlagung von Protesten. Die Regierung setzt den repressiven Kurs gegen die Opposition weiterhin fort. Restriktive Maßnahmen der EU gelten, neben einem Waffenembargo, nur noch gegen Zimbabwe Defense Industries.

Simbabwe befindet sich in einer wirtschaftlichen und sozialen Krise. Ausländische Investoren werden durch fehlende Rechtssicherheit, ungenügenden Eigentumsschutz, Wasser-, Strom- und Bargeldmangel abgeschreckt. Bei seiner Amtseinführung kündigte Präsident Mnangagwa Wirtschaftsreformen, Haushaltsdisziplin und Korruptionsbekämpfung an. An der Umsetzung fehlt es. Auf dem Korruptionswahrnehmungsindex CPI belegte Simbabwe 2022 Platz 157 von 180. Ein bilaterales Investitionsschutzabkommen ist seit 2000 in Kraft, seine Durchsetzung bleibt schwierig. Seit 1990 besteht ein Doppelbesteuerungsabkommen.

Die Entwicklungszusammenarbeit mit Simbabwe wurde 2002 wegen der politischen Entwicklung ausgesetzt. Aktuell werden nur Maßnahmen zur unmittelbaren Verbesserung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung und zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf lokaler Ebene unterstützt. Darüber hinaus unterstützt Deutschland Projekte von Nichtregierungsorganisationen in den Bereichen Ernährungssicherung, Dürreschutz und Wasserversorgung.

Seit 1998 besteht ein Kulturabkommen. Der Schwerpunkt der deutschen kulturellen Tätigkeit liegt im Bildungssektor und im kulturellen Austausch. An der germanistischen Fakultät der University of Zimbabwe wird Deutsch als Nebenfach unterrichtet. Ein Goethe-Zentrum in Harare bietet Sprachkurse und kulturelle Veranstaltungen an. Harare und München sowie Kernen und Masvingo sind Partnerstädte.

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