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Ruanda: Politisches Porträt

31.01.2023 - Artikel

Als kleiner Binnenstaat in Ostafrika ist Ruanda eines der Länder mit der höchsten Bevölkerungsdichte auf dem afrikanischen Kontinent. Dreh- und Angelpunkt des politischen und wirtschaftlichen Lebens ist die Hauptstadt Kigali, die im geographischen Zentrum Ruandas liegt.

Von hier aus führt Staatsoberhaupt Paul Kagame das Land seit dem Jahr 2000. Im Kontext des Völkermordes gegen die Tutsi von 1994 zielt seine Führung weiterhin auf die juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der Geschehnisse ab. Gleichzeitig treibt er den wirtschaftlichen Wiederaufbau und die Entwicklung Ruandas mit sichtbaren Erfolgen voran. Das Spannungsverhältnis zwischen der von der Regierung verordneten politischen und gesellschaftlichen Einheit und dem Erfordernis einer weiteren politischen Öffnung des Landes bleibt dabei jedoch weiterhin aktuell. Meinungs-, Medien- und Vereinigungsfreiheit sind in Ruanda stark eingeschränkt. Im Verhältnis zu den unmittelbaren Nachbarstaaten kommt es immer wieder zu Spannungen, die auch in der komplexen Geschichte der Region begründet liegen.

Die ruandische Regierung strebt eine stärkere Einbindung in regionale Bündnisse an. Unter Wahrung des eigenen Entscheidungsspielraums bemüht sie sich um die enge Zusammenarbeit mit internationalen Gebern und potentiellen Investoren sowie um eine aktive Beteiligung in internationalen Organisationen und an UN-Friedensmissionen. Trotz seiner geringen Größe ist Ruanda der bedeutendste afrikanische Truppensteller bei VN-Friedensmissionen und der aktuell drittgrößte Truppensteller weltweit.

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