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Moldau: Beziehungen zu Deutschland

13.10.2023 - Artikel

Die bilaterale Zusammenarbeit mit der Republik Moldau wurde 1992 aufgenommen.

Deutschland unterstützt das Ziel einer langfristigen Stabilisierung und Entwicklung Moldaus durch nachhaltige Reformen in Richtung Demokratie und Rechtsstaat sowie die Annäherung des Landes an die Europäische Union. Im EU-Kreis befürworten wir finanzielle Hilfe, soweit sie von Reformfortschritten begleitet ist, und treten dafür ein, wichtige europäische Werte wie Freiheit der Medien und Unabhängigkeit der Justiz zu schützen.

Moldau betrachtet Deutschland als einen der wichtigsten EU-Unterstützer. Deutsche Investoren und die deutsche Entwicklungszusammenarbeit werden geschätzt. Das kontinuierliche deutsche Engagement in der Transnistrienfrage wird anerkannt. Seitens der moldauischen Regierung gibt es ein Interesse an guten Beziehungen zu Deutschland und an Beratung aus Deutschland.

Deutschland gehört zu den wichtigsten Handelspartnern: Importe aus Deutschland nahmen in Moldaus Handelsstatistik 2022 den sechsten (6,3%), Exporte den fünften (5,3%) Platz ein. Der Bestand deutscher Direktinvestitionen liegt bei 200 Mio. Euro, hauptsächlich im Bereich der Automobilzulieferindustrie. Das Abkommen über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone und die von der EU zur Abfederung der russischen Handelsrestriktionen beschlossenen zusätzlichen Liberalisierungen wirken sich grundsätzlich positiv auf die Wirtschaft aus, wenn auch pandemiebedingt 2020 Einbrüche zu verzeichnen waren.

In der Entwicklungszusammenarbeitet unterstützt Deutschland die Republik Moldau seit 1993 auf ihrem Weg zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft sowie bei der Heranführung an die EU. Die bisherige bilaterale Unterstützung beläuft sich in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit auf rund 333 Mio. EUR im Zeitraum 1993-2023. Durch die Fokussierung auf Reformorientierung und regionale Entwicklung will Deutschland zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen vor allem auch im ländlichen Raum beitragen, so z.B. durch Projekte in den Bereichen Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, kommunale Entwicklung und Infrastruktur sowie gute Regierungsführung. Die Unterstützung im volatilen Energiebereich wird neu aufgebaut. Angesichts der Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine auf Moldau hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein Programm zur Resilienzstärkung der Republik Moldau aufgelegt. Das Unterstützungspaket umfasst rund 149 Millionen Euro. Darin sind Maßnahmen zur akuten Krisenreaktion enthalten und zur sozio-ökonomischen Stabilisierung und Entwicklung des Landes.

Moldau ist zudem Zielland im Programm „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland (ÖPR)“; hierbei liegt der Fokus auf Stärkung von EU-Annährung, Resilienz gegen Desinformation, Unterstützung marginalisierter und vom Krieg betroffener Gruppen (v.a. geflüchtete Frauen, Kinder und LGBTQ-Personen) und Capacity Building.

Deutschland unterstützt Moldau im zivilen Sicherheitssektor durch Ausbildung und Ausstattung in den Bereichen der Grenzkontrolle, Grenzüberwachung und der moldauischen Nationalpolizei. Die Bundesregierung ertüchtigt zudem die moldauischen Streitkräfte direkt bei der Verbesserung ihrer Panzer-, Luft- und Drohnenabwehrfähigkeiten sowie Mannschaftstransportkapazitäten unter anderem durch Beschaffung von gepanzerten Transportfahrzeugen, Panzer- sowie Drohnenabwehr und medizinischer Ausstattung.

Weitere Informationen

Landschaft am Dnjestr
Landschaft am Dnjestr© picture alliance

Deutsche Botschaft Chisinau

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