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Bundeswehreinsatz in Libanon bleibt wichtig: Deutschland unterstützt UNIFIL, die Friedensmission der Vereinten Nationen
Marinesoldaten der Mission UNIFIL auf der deutschen Korvette „Ludwigshafen am Rhein“ beim Einsatz im Mittelmeer., © dpa
Seit 1978 setzen sich Blauhelmsoldatinnen und Blauhelmsoldaten der Vereinten Nationen für den Frieden zwischen Libanon und Israel ein. Deutschland unterstützt die Friedensmission UNIFIL seit 2006. Warum sind die Mission und die deutsche Beteiligung nach wie vor wichtig?
Die Mission der Vereinten Nationen UNIFIL leistet weiterhin einen wichtigen Beitrag, die Region zu stabilisieren und eine Eskalation zwischen Libanon und Israel zu vermeiden. Auch die Stärkung staatlicher Strukturen im Libanon und Unterstützung bei der Sicherung seiner Grenzen zählen zu den Aufgaben. Der Deutsche Bundestag verlängerte das Mandat der Bundeswehr für die Mission soeben um ein weiteres Jahr bis 2024.
Wie unterstützt die Bundesregierung die Mission?
Deutschland ist seit 2006 am maritimen Einsatzverband von UNIFIL, der Maritime Task Force, beteiligt und hat am 15. Januar 2021 das Kommando über diesen Einsatzverband übernommen. Die Bundeswehr erfüllt wichtige Aufgaben beim Schutz der libanesischen Hoheitsgewässer, bei der Verhinderung von Waffenschmuggel und beim Fähigkeitsaufbau sowie der Ausbildung der libanesischen Marine. Durch den deutschen Beitrag werden staatliche libanesische Institutionen gestärkt. Ziel der Maritime Task Force ist, dass die libanesische Marine die aktuell von der Mission übernommenen Aufgaben langfristig selbst ausführen kann.
Wie unterstützt Deutschland Libanon sonst?
Libanon befindet sich in einer schweren sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Krise. Diese hat sich in Folge der Corona-Pandemie, der schweren Explosionen im Hafen von Beirut sowie der Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf Getreide- und Energiepreisen nochmals verschärft.
Deutschland leistet seit Jahren substanzielle humanitäre Hilfe sowohl für syrische Flüchtlinge in Libanon als auch für besonders hilfsbedürftige libanesische Familien. Im Jahr 2022 hat Deutschland rund 168 Millionen Euro für humanitäre Hilfsmaßnahmen in Libanon bereitgestellt. Deutschland ist damit nach den USA zweitgrößter humanitärer Geber. Dabei fördert Deutschland insbesondere das Welternährungsprogramm in Libanon, denn Unterernährung ist für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinden ein wachsendes Problem. Insgesamt sind derzeit über drei Millionen Menschen im Land auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen.
Aufgrund dieser angespannten Situation in Libanon ist es wichtig, dass das Land schnell einen Nachfolger von Präsident Aoun bestimmt, dessen Amtszeit am 31. Oktober 2022 endete. Deutschland setzt sich zusammen mit anderen Gebern dafür ein, den anhaltenden politischen Stillstand zu beenden, damit nachhaltige politische und wirtschaftliche Reformen umgesetzt werden können.