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Bundeswehreinsatz in Libanon bleibt wichtig: Deutschland unterstützt die älteste noch aktive Friedensmission der Vereinten Nationen
Marinesoldaten der Mission UNIFIL auf der deutschen Korvette „Ludwigshafen am Rhein“ beim Einsatz im Mittelmeer., © dpa
Seit 1978 setzen sich Blauhelmsoldatinnen und Blauhelmsoldaten der Vereinten Nationen für den Frieden zwischen Libanon und Israel ein. Deutschland unterstützt die Friedensmission UNIFIL seit 2006. Warum ist die Mission und die deutsche Beteiligung nach wie vor wichtig?
Die Mission der Vereinten Nationen UNIFIL leistet weiterhin einen enorm wichtigen Beitrag, die Region zu stabilisieren und eine Eskalation zwischen Libanon und Israel zu vermeiden. Sie ist der einzige direkte Kommunikationskanal zwischen beiden Ländern. Auch die Stärkung staatlicher Strukturen im Libanon und Unterstützung bei der Sicherung seiner Grenzen zählen zu den Aufgaben. Der deutsche Bundestag verlängerte das Mandat der Bundeswehr für die Mission soeben um ein weiteres Jahr bis 2023.
Wie unterstützt die Bundesregierung die Mission?
Deutschland ist seit 2006 am maritimen Einsatzverband von UNIFIL, der Maritime Task Force, beteiligt und übernimmt seit dem 15. Januar 2021 das Kommando über diesen Einsatzverband. Dort übernimmt die Bundeswehr wichtige Aufgaben beim Schutz der libanesischen Hoheitsgewässer, bei der Verhinderung von Waffenschmuggel und beim Fähigkeitsaufbau sowie der Ausbildung der libanesischen Marine. Durch den deutschen Beitrag werden konkret staatliche libanesische Institutionen gestärkt. Ziel der Maritime Task Force ist, dass die libanesische Marine die aktuell von der Mission übernommenen Aufgaben, langfristig selbst ausführen kann.
Wie unterstützt Deutschland Libanon sonst?
Libanon befindet sich in einer schweren sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Krise. Diese hat sich in Folge der Corona-Pandemie, der schweren Explosionen im Hafen von Beirut sowie der Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf Getreide- und Energiepreisen nochmals verschärft.
Deutschland leistet seit Jahren substanzielle humanitäre Hilfe sowohl für syrische Flüchtlinge in Libanon als auch für besonders hilfsbedürftige libanesische Familien. Im Jahr 2021 hat Deutschland rund 147 Millionen Euro für humanitäre Hilfsmaßnahmen in Libanon bereitgestellt, in diesem Jahr bereits rund 32 Millionen Euro. Deutschland ist damit nach den USA zweitgrößter humanitärer Geber. Dabei fördert Deutschland insbesondere das Welternährungsprogramm in Libanon, denn Unterernährung ist für Flüchtlinge und Aufnahmegemeinden ein wachsendes Problem. Insgesamt sind derzeit über zwei Millionen Menschen im Land auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen.
Aufgrund dieser angespannten Situation in Libanon ist es wichtig, dass das Land nach den Parlamentswahlen vom 15. Mai schnell eine handlungsfähige Regierung hat. Deutschland setzt sich zusammen mit anderen Gebern für eine zeitnahe Regierungsbildung ein, damit nachhaltige politische und wirtschaftliche Reformen umgesetzt werden können.