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Komoren: Politisches Porträt

09.10.2023 - Artikel

Die Union der Komoren ist ein föderaler Inselstaat im Indischen Ozean. Er besteht aus drei der Hauptinseln der Komoren. Die vierte Insel, Mayotte, wird von Frankreich verwaltet, jedoch von der Republik der Komoren beansprucht. Die präsidentielle Republik erlangte 1975 ihre Unabhängigkeit von Frankreich. Das Land ist von verschiedenen Nationalitäten geprägt und wurde in seiner Geschichte von einer Vielzahl an Putsch- und Sezessionsversuchen erschüttert.

Die Komoren sind Mitglied vieler internationaler und regionaler Organisationen (u.a. South African Development Community SADC, IORA, COMESA). Seit Februar 2023 hat Präsident Assoumani für ein Jahr den Vorsitz der Afrikanischen Union inne.

Die Einhaltung von Menschenrechten ist trotz der neu eingerichteten nationalen Menschenrechtskommission problematisch, insb. sind Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt, fehlt eine unabhängige Justiz. Die Rechtmäßigkeit der Präsidentschaftswahlen 2019 und der Parlamentswahlen von 2020 wird stark angezweifelt. 2021 bot der Präsident der Opposition einen Dialogprozess (Dialogue National Inter-comorien) an, der im Februar und März 2022 stattfand. In der Folge wurden ab Anfang 2023 zahlreiche Gesetze geändert, die u.a. freiere und transparentere Wahlen 2024 gewährleisten sollen.

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