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Dialog mit ASEAN: Besuch des kambodschanischen Außenministers
Außenministerin Annalena Baerbock und der kambodschanische Außenminister und Vize-Premier Prak Sokhonn., © Thomas Imo/ photothek
In diesem Jahr hat Kambodscha den Vorsitz im südostasiatischen Staatenverbund ASEAN. Außenministerin Baerbock empfing heute den kambodschanischen Außenminister und Vize-Premier Prak Sokhonn. Auf der Agenda: das deutsche Engagement im Indo-Pazifik, die Zusammenarbeit mit ASEAN und die Russland-Krise.
650 Millionen Menschen leben in den zehn Mitgliedstaaten von ASEAN. Für Deutschland und die EU ist die Zusammenarbeit mit dem Staatenverbund ein wichtiger Faktor zur Stärkung der regelbasierten Ordnung, des Klimaschutzes und des Freihandels. In diesem Jahr hat Kambodscha den ASEAN-Vorsitz. Außenministerin Annalena Baerbock empfing heute den Außenminister und Vize-Premierminister Kambodschas Prak Sokhonn. Im Fokus standen die Zusammenarbeit mit ASEAN, die Krise in Myanmar sowie die bilaterale Zusammenarbeit, u.a. im Bereich Klimaschutz, und die Lage der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft in Kambodscha. Es war das erste bilaterale Treffen auf Ebene der Außenminister seit 1995.
ASEAN: Partner für den Multilateralismus und eine regelbasierte Ordnung
ASEAN ist die zentrale Regionalorganisation im Indo-Pazifik. Die EU und ASEAN verbindet seit letztem Jahr eine strategische Partnerschaft und auch Deutschland arbeitet eng mit der Organisation zusammen. Dahinter steht die Überzeugung, dass multilaterale, regelbasierte Zusammenarbeit der beste Weg zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen ist. Dies gilt insbesondere für die Indo-Pazifik-Region, in der die geostrategische Konfrontation zunimmt. Dabei sind die Stabilität der Region und die Freiheit der Seewege auch für Deutschland wichtig. Deswegen wurde in den deutschen Indo-Pazifik-Leitlinien festgelegt, das deutsche Engagement im Indo-Pazifik und die Partnerschaft mit ASEAN gezielt weiter auszubauen.
Entwicklungen in Myanmar
Ein Jahr nach dem Putsch der Militärjunta in Myanmar befindet sich das Land weiterhin in einer schweren politischen und humanitären Krise. Das Militär geht mit brutaler Gewalt gegen seine Bevölkerung vor. Deutschland unterstützt die Bemühungen von ASEAN, zusammen mit den VN eine politische Lösung auf der Grundlage des sog. „Fünf-Punkte-Konsens“ zu finden. Außenminister Prak Sokhonn ist seit kurzem der ASEAN-Sondergesandte für Myanmar.
Partnerschaft mit Kambodscha
Deutschland unterstützt Kambodscha seit Anfang der 90er Jahre aktiv in der Entwicklungskooperation. Schwerpunkte sind dabei die Förderung der Zivilgesellschaft und die Stärkung der ländlichen Entwicklung. Zudem engagiert sich Deutschland beim Humanitären Minenräumen und mit Projekten zur Aussöhnung und unterstützt die Arbeit des Rote-Khmer-Tribunals.