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Japan: Politisches Porträt

02.03.2023 - Artikel

Japan ist eine gefestigte Demokratie. Das Parlament besteht aus zwei Kammern: Das Unterhaus verfügt über 465 Sitze und wird regulär alle vier Jahre gewählt, das Oberhaus hat 248 Sitze und wird für sechs Jahre gewählt, wobei die Hälfte der Sitze alle drei Jahre neu gewählt werden. Reguläre Wahlen stehen für beide Häuser erst 2025 wieder an. Die Regierung von Ministerpräsident Kishida wird von einer Zwei-Parteien-Koalition gestützt, die aus dessen Liberaldemokratischer Partei (LDP) und der buddhistisch orientierten Partei Komeitō besteht. Die Koalition verfügt im Unterhaus über eine Zwei-Drittel-Mehrheit und im Oberhaus über eine absolute Mehrheit. In beiden Häusern nehmen mehrere Oppositionsparteien intensiv Einfluss auf die öffentliche Debatte, die Regierungsmehrheit von LDP und Komeito können sie aber derzeit nicht gefährden.

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