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Deutschland und Israel: Einzigartige, vielfältige Beziehungen
Außenminister Heiko Maas trifft seinen israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi, © Xander Heinl/photothek.net
In historischer Umgebung trifft Außenminister Maas seinen israelischen Amtskollegen. Nach der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten stehen vor allem regionale Entwicklungen im Fokus des Besuchs.
Beide Minister besuchen zunächst die Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannseekonferenz. Dort planten deutsche Ministerialbeamte und Funktionäre 1942 den Massenmord an den europäischen Juden. Die Erinnerungsarbeit ist für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Die Ausstellung in der Gedenkstätte wurde bis Januar 2020 auch mit Mitteln des Auswärtigen Amts komplett erneuert.
Nach dem Besuch sagte Maas:
Es ist noch immer keine Selbstverständlichkeit, dass 75 Jahre nach dem Ende des Holocausts ein israelischer Außenminister Berlin besucht. Dass du gerade jetzt hier bist, in dieser für Israel innen- und außenpolitisch bewegten Zeit, unterstreicht wie eng die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sind.
Ein wichtiger Aspekt für Erinnerungsarbeit aber auch ein wichtiger Bestandteil der deutsch-israelischen Beziehungen ist der enge Austausch zwischen jungen Menschen. Es sind insbesondere die vielfältigen zwischenmenschlichen und zivilgesellschaftlichen Verflechtungen, die die deutsch-israelischen Beziehungen einzigartig machen. Bei Maas‘ Besuch in Jerusalem im Juni 2020 hatten beide Minister vereinbart, den deutsch-israelischen Jugendaustausch zu stärken. In Berlin beraten die Minister nun, welche konkreten Schritte dafür unternommen werden müssen.
Regionale Dynamiken
Außenpolitisch steht Israel zurzeit besonders im Fokus: Durch Vermittlung der US-Regierung haben sich Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate auf die Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt. Im Gegenzug hat die israelische Regierung angekündigt, ihre Pläne für die Annexion des Westjordanlands zu suspendieren. Aus deutscher Sicht gilt es nun, die neue Dynamik auch für den Nahostfriedensprozess zu nutzen, etwa mit Blick auf erneute direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern. Deutschland steht bereit, solche Prozesse mit seinen europäischen und Partnern in der Region tatkräftig zu unterstützen.
Zusammenarbeit zwischen EU und Israel
Für Außenminister Ashkenazi ist es die erste Reise nach Deutschland seit seinem Amtsantritt im März 2020 und die erste Auslandsreise seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Er folgt damit der Einladung seines deutschen Amtskollegen, vor Beginn des Gymnich-Treffens mit den EU-Außenministerinnen und –Außenministern zu einem Mittagessen zusammenzutreffen. Es ist das erste Mal, dass ein israelischer Außenminister in diesem Kreis zu Gast ist. Die Minister wollen sich u.a. zum Nahostfriedensprozess, zu Fragen der regionalen Stabilität und der künftigen Ausgestaltung der Beziehungen zwischen der EU und Israel austauschen.