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Externe Gutachter bescheinigen AA und BMZ erfolgreiches Irak-Engagement
Wiederaufbau des Gerichtsgebäudes (Court House) in Mosul, © UNDP
Ein insgesamt gutes Zeugnis für das Irak-Engagement der Bundesregierung: Eine ressortgemeinsame externe Evaluierung hat gezeigt, dass es trotz der sehr volatilen Lage gelungen ist, signifikante Beiträge zur Stabilisierung des Landes und der Linderung humanitärer Not zu leisten.
Ergebnisse der Evaluierung
Die ressortgemeinsame strategische Evaluierung belegt vielfältige, erfolgreiche und beispielhafte Programme beider Bundesministerien in Irak. Diese sind maßgeblicher Teil des vernetzten strategischen Ansatzes der Bundesregierung. Im Rahmen der Evaluierung wurden die von beiden Ressorts geförderten bi- und multilateralen Programme in den Bereichen Humanitäre Hilfe, Stabilisierung, Wiederaufbau und Entwicklungszusammenarbeit in Irak im Zeitraum 2014-2019 untersucht.
Trotz der sehr volatilen Lage in Irak haben AA und BMZ signifikante Beiträge zur Linderung der akuten Not sowie zum Wiederaufbau geleistet. Insbesondere hat das Engagement wesentlich zur Schaffung von Voraussetzungen für die Rückkehr von Binnenvertriebenen und Geflüchteten im Land beigetragen. Dem AA wird eine „konstruktive und erfolgreiche Führungsrolle in der Positionierung (…) für das Irak-Engagement“ bescheinigt. Dieses sei insgesamt „überwiegend erfolgreich (…), auch in der Bewahrung dessen, was man ab 2018 als status quo bezeichnen könnte“. Die Evaluatorinnen und Evaluatoren stellten fest, dass das AA die richtigen Instrumente einsetzt, um effizient und effektiv seine Projekte – in den Bereichen der Stabilisierung, der Humanitären Hilfe und der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik – umzusetzen und die „Projektziele (…) in wichtigen Teilen (…) erreicht“ wurden. Das BMZ leistete mit einem effizienten Mix aus kurz-, mittel- und langfristig ausgerichteten Maßnahmen „einen wesentlichen Beitrag zur Rehabilitierung von Basisinfrastruktur und zur Bereitstellung von Dienstleistungen“. Erfolgreich umgesetzte Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von Binnenvertriebenen, Rückkehrern und aufnehmenden Gemeinden bescheinigen, dass „das BMZ-Engagement (…) in hohem Maße auf die Prioritäten und Bedarfe der irakischen Regierung und größtenteils auf die der Bevölkerung ausgerichtet“ war.
Wie soll es weitergehen?
Die Gutachter empfehlen, das Engagement in Irak mit einer noch intensiveren Zusammenarbeit der Ministerien fortzuführen. Auch die irakischen Partnerstrukturen sollten weiter gefördert werden. AA und BMZ werden auf Basis der Empfehlungen und gemeinsam mit der irakischen Regierung und Partnerorganisationen Strategien zur Anpassung unseres Engagements an die sich wandelnden Realitäten im Lande entwickeln, damit das zivile Engagement in Irak weiterhin so erfolgreich bleibt.
Evaluierung im Auswärtigen Amt
Das Auswärtige Amt verfolgt außenpolitische Ziele auch mit dem Einsatz von finanziellen Mitteln, die mit verschiedenen Partnerorganisationen umgesetzt werden. So beliefen sich 2021 allein die Mittel der Abteilung S des Auswärtigen Amts - zuständig für Krisenprävention, Stabilisierung, Friedensförderung und humanitäre Hilfe - auf über 3,1 Milliarden Euro. Evaluierung im Auswärtigen Amt ist von entscheidender Bedeutung, um die Ergebnisse dieser Projekte zu überprüfen und – nach Möglichkeit – für andere Regionen und Arbeitseinheiten nutzbar zu machen. So war auch das Ziel der strategischen Evaluierung des Irak-Engagements das gemeinsame institutionelle Lernen, um zukünftige Maßnahmen noch besser abgestimmt umzusetzen und die neuen Erkenntnisse auch in anderen Krisenkontexten anzuwenden.