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Großbritannien / Vereinigtes Königreich: Politisches Porträt

10.07.2024 - Artikel

Das Vereinigte Königreich ist eine parlamentarische Erbmonarchie mit einer dem Parlament verantwortlichen Kabinettsregierung. Die Krone hat überwiegend formale Befugnisse, während der oder die Regierungschefin oder -chef eine starke Stellung in Kabinett und Partei hat.

In vielen Bereichen wird der Staat zentralistisch regiert und verwaltet. Im Zuge der „Devolution“ (Dezentralisierung) wurden jedoch seit 1990 einzelne Kompetenzen an die Teilnationen Schottland, Wales und Nordirland übertragen. England hat als größte Teilnation keine eigene Exekutive und Legislative.

Das Parlament besteht aus zwei Kammern: dem gewählten Unterhaus (House of Commons) und dem Oberhaus (House of Lords), dessen Mitglieder nicht gewählt, sondern mit wenigen Ausnahmen auf Lebenszeit ernannt werden. Das Oberhaus hat ein aufschiebendes Vetorecht gegen bestimmte Gesetzesvorhaben. Oberstes Gericht ist der 2009 geschaffene Supreme Court.

Bei den Unterhauswahlen am 04.07.2024 hat die Labour Party mit 412 von 650 Mandaten die absolute Mehrheit erreicht. Dementsprechend ernannte der König den Labour-Vorsitzenden Sir Keir Starmer am 05.07.24 zum Premierminister

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