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Gemeinsam globale Herausforderungen angehen
Die 6. chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen im virtuellen Format, © Reuters/Pool
Bei den 6. Chinesisch-Deutschen Regierungskonsultationen standen die Bewältigung globaler Herausforderungen sowie der Ausbau der vielfältigen Kooperation zwischen China und Deutschland im Fokus. Aufgrund der Pandemielage fanden die Konsultationen rein virtuell statt.
Mit einer gemeinsamen Sitzung der beiden Kabinette endeten am 28. April die 6. Chinesisch-Deutschen Regierungskonsultationen. Schwerpunkt der Konsultationen waren die bilaterale Zusammenarbeit im politischen und wirtschaftlichen Bereich sowie zur Bewältigung globaler Herausforderungen - insbesondere mit Blick auf die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und in der Klimapolitik. Angesichts der Pandemielage fanden die Konsultationen rein virtuell statt. Außenminister Maas unterstrich am 21. April:
Die Gespräche mit China sind immer etwas Besonderes. China ist eben nicht nur ein bedeutender globaler Akteur. China ist auch unser größter Handelspartner. Wir sprechen in der EU immer wieder davon, dass China für uns Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale zugleich ist. Alle drei Dimensionen müssen wir gleichermaßen im Blick behalten. Und in allen drei Dimensionen brauchen wir starke, belastbare Gesprächskanäle nach Peking. Abkopplung ist aus unserer Sicht der falsche Weg. Auch deshalb ist es gut, dass wir die Regierungskonsultationen auch unter Pandemie-Bedingungen in diesem Format fortsetzen können.
Zusammenarbeit zur Lösung globaler Herausforderungen
Im Verlauf der beiden letzten Wochen gab es bereits ergänzende Gespräche zwischen einzelnen Fachressorts. Außenminister Heiko Maas tauschte sich am 21. April mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi aus. Im Fokus stand dabei u.a. die Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik. Denn: Es gibt eine Vielzahl an Konflikten – gerade auch in der Nachbarschaft Chinas – deren Lösung einen engen und konstruktiven Dialog mit China erfordern. Beide Minister einigten sich auf ein außen- und sicherheitspolitisches Kommuniqué. Zudem standen Fragen der bilateralen Beziehungen auf der Agenda. Der Minister betonte vor dem Gespräch:
Klar ist: Wir wollen ein gutes Verhältnis mit China. Dazu gehört, dass wir auch bei den schwierigen Themen im Dialog bleiben. Hierzu zählen gerade Menschenrechte und das Thema Rechtstaatlichkeit. Dazu haben wir in der Europäischen Union zuletzt deutlich Position bezogen, und das ist immer auch Thema bei den Regierungskonsultationen und das wird auch heute nicht anders sein.