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Innerafghanischer Friedensprozess, Stabilisierung und humanitäre Hilfe
Eine afghanische Frau auf einer Straße in Kabul, © AFP
Nach 40 Jahren fast ununterbrochener Konflikte sehnt sich die afghanische Bevölkerung nach einer friedlichen Zukunft. Trotz großer Herausforderungen haben die Bemühungen um Frieden in Afghanistan zuletzt eine hoffnungsvolle Dynamik angenommen.
Im Februar 2018 schlug Präsident Ashraf Ghani den Taliban Friedensgespräche ohne Vorbedingungen vor. Im Juni schwiegen dann während einer dreitägigen Feuerpause zum ersten Mal seit langem auf beiden Seiten die Waffen. Am 29. Februar 2020 unterzeichneten die USA und die Taliban ein gemeinsames Abkommen, in dem sich die Taliban unter anderem zum Einstieg in innerafghanische Friedensverhandlungen verpflichtet haben. Die „Afghanistan Peace Negotiations“ zwischen Delegationen der Islamischen Republik Afghanistan und den Taliban begannen schließlich am 12. September 2020 in Doha (Katar). Die Bundesregierung unterstützt den Friedensprozess in Doha aktiv mit technischer und inhaltlicher Expertise.
Vertrauen und konstruktive Gespräche als Grundvoraussetzung
Eine dauerhafte politische Lösung in Afghanistan wird sich jedoch nur erreichen lassen, wenn alle relevanten politischen Gruppen, die Zivilgesellschaft und bisher benachteiligte Teile der Bevölkerung wie Frauen und ethnische Minderheiten einbezogen und berücksichtigt werden. Wichtige Errungenschaften der vergangenen Jahre etwa beim Schutz der Menschenrechte, beim Aufbau demokratischer Institutionen oder beim gleichberechtigten Zugang zu Bildung dürfen nicht wieder verloren gehen.
Die Initiierung eines umfassenden innerafghanischen Friedens- und Versöhnungsprozesses der von den Staaten der Region unterstützt wird, gehört zu den strategischen Zielen der Bundesregierung in Afghanistan. Vertrauen und konstruktive Gespräche zwischen allen afghanischen Akteuren sind eine Grundvoraussetzung für einen solchen Prozess und die damit verbundene Chance, die Sicherheitslage in Afghanistan zu stabilisieren, grenzüberschreitenden Terrorismus aktiv zu bekämpfen und den Menschen in Afghanistan Zukunftsperspektiven zu eröffnen.
Um Dialog und Vertrauensbildung in Afghanistan aktiv voranzutreiben, fördert das Auswärtige Amt seit 2016 ein mehrjähriges Projekt mit dem Ziel, relevante staatliche Stellen bei der Koordinierung und Gestaltung eines möglichen Friedensprozesses zu unterstützen und Brücken zwischen Regierung und Gesellschaft, einschließlich oppositioneller Gruppen, zu schlagen.
Innerafghanische Dialogkonferenz
Gemeinsam mit Katar hat Deutschland außerdem eine innerafghanische Dialogkonferenz organisiert, um einen Einstieg in innerafghanische Verhandlungen als Voraussetzung für einen echten Friedensprozess zu ermöglichen.
Frieden in Afghanistan, so betonte Außenminister Maas beim Besuch seines afghanischen Amtskollegen Rabbani in Berlin, wird nur von Afghanen und durch Afghanen erreicht werden. Wenn die aktuellen Initiativen und Gespräche dazu einen Beitrag leisten, ist Afghanistan dem Ziel eines dauerhaften Friedens ein Stück näher gekommen.
Stabilisierung und Entwicklung
Afghanistan hat seit dem Sturz der Taliban im Jahr 2001 ein nie dagewesenes Maß an internationaler Unterstützung erfahren – auch und gerade aus Deutschland, das sich mit umfangreichen militärischen und zivilen Mitteln engagiert. Auch wenn ein umfassender inner-afghanischer Frieden noch nicht erreicht werden konnte: Die wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Entwicklung des Landes hat beeindruckende Fortschritte gemacht.
Deutschland unterstützt Afghanistan neben der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte insbesondere über Projekte der Entwicklungszusammenarbeit sowie Stabilisierungsmaßnahmen und humanitäre Hilfe. Auf diese Weise leistet Deutschland einen Beitrag zu einer demokratischen und friedlichen Entwicklung des Landes. Gleichzeitig soll damit verhindert werden, dass Afghanistan erneut einen Rückzugsraum für terroristische Gruppierungen bietet.
Effektive Staatlichkeit ist Voraussetzung für Frieden und Entwicklung
Ein zentrales Ziel des deutschen Engagements in Afghanistan ist der Aufbau von Staatlichkeit, die aufgrund effektiver Gewährleistung von Sicherheit, Recht und Ordnung sowie wirtschaftlicher Entwicklung im gesamten Land Legitimität genießt und auf diese Weise Stabilität gewährleistet. Die Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven der Menschen in Afghanistan sollen dauerhaft und nachhaltig verbessert werden, um so Frieden, Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen.
Die Bundesregierung engagiert sich in der Entwicklungszusammenarbeit, die im Auftrag des Bundesministeriums für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit durchgeführt wird, der Stabilisierung und der Humanitären Hilfe, welche durch das Auswärtige Amt gefördert werden. Darüber hinaus werden Hilfsprojekte für afghanische Flüchtlinge in Pakistan und Iran unterstützt. Die Förderung der Belange von Frauen und Mädchen ist als Querschnittsaufgabe in allen Maßnahmen der Bundesregierung verankert.
Deutschland wird Afghanistan auch in Zukunft mit erheblichen finanziellen Mitteln für den zivilen Wiederaufbau dabei unterstützen, Armut zu bekämpfen, eine gute Regierungsführung zu etablieren und die wirtschaftliche Situation zu verbessern, um damit die Grundlagen für dauerhafte Stabilität, Sicherheit und Frieden zu schaffen.
Humanitäre Hilfe
Bewaffnete Konflikte und Naturkatastrophen sorgen seit Langem für eine äußerst prekäre humanitäre Lage in Afghanistan. Menschen leben in Vertreibung, viele afghanische Flüchtlinge kehren aus den Nachbarländern zurück. Große Teile der Bevölkerung leben in Armut. Insgesamt sind mehr als sechs Millionen Afghaninnen und Afghanen auf Unterstützung angewiesen. Im Rahmen der Humanitären Hilfe trägt die Bundesregierung bei, die größte Not zu lindern und Leben zu retten.
Deutschland engagiert sich insbesondere bei der Ernährungssicherheit, der Verbesserung der Hygienesituation, in der medizinischen Grundversorgung und bei der humanitären Katastrophenvorsorge. So unterstützte das Auswärtige Amt im Winter 2018/2019 beispielsweise in der Provinz Bamyan und in Kabul Projekte von ADRA Deutschland für Binnenvertriebene und Rückkehrer. Sie erhielten Nahrungsmittel und Heizmaterialien um die eisigen afghanischen Winter besser zu überstehen. Weiter unterstützt Deutschland in Afghanistan humanitäres Minen- und Kampfmittelräumung sowie Minenopferfürsorge. In dem Grundverständnis, dass humanitäre Hilfe nicht politisch sein darf, setzt sich Deutschland zudem intensiv für die Schaffung sicherer Zugänge für Humanitäre Helfer ein.