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Der lange Weg zum Frieden: Der innerafghanische Friedensprozess
Bergmassiv in Afghanistan|, © picture-alliance
Seit zwei Monaten wird in Doha über einen Weg zu Frieden in Afghanistan verhandelt. Die Bundesregierung unterstützt die innerafghanischen Friedensverhandlungen intensiv: Heute wurde im informellen „Arria-Format“ des UN-Sicherheitsrats über die Situation in Afghanistan diskutiert.
Der Alltag in Afghanistan ist seit über vier Jahrzehnten von Krieg und Gewalt geprägt. Dennoch konnten seit dem Ende des Taliban-Regimes im Jahr 2001 in vielen Teilen des Landes funktionierende Strukturen aufgebaut werden: Der Zugang der Bevölkerung zu Bildung, Gesundheit, Strom und Wasser hat sich erheblich verbessert, das pro Kopf-Einkommen hat sich mehr als vervierfacht. Zugleich haben sich eine lebendige Zivilgesellschaft und Medienlandschaft entwickelt. Besonders Frauen und Kinder profitieren von neu geschaffenen Freiheiten, auch wenn es noch eine zu große Lücke zwischen den gesetzlichen Rechten und der gelebten Wirklichkeit gibt. Zugleich erschüttern weiter regelmäßig Anschläge das Land.
Innerafghanische Friedensverhandlungen
Afghanistan braucht nachhaltigen Frieden: Hierüber verhandeln seit dem 12. September Delegationen der Regierung Afghanistans und der Taliban in Doha. An den Verhandlungen nehmen jeweils 21 Gesandte beider Seiten teil, im Verhandlungsteam der afghanischen Regierung sind dabei auch vier Frauen. Eine von ihnen, Fatima Gailani, schilderte den Mitgliedern des Sicherheitsrats bei dem heutigen Treffen ihre Eindrücke der Verhandlungen und ihren Blick auf die Situation in Afghanistan. Die Delegierten der beiden Verhandlungsteams stehen vor einer schwierigen Aufgabe: Sie müssen eine nachhaltige Einigung erzielen, die die Gewalt beendet, die zukünftige politische und gesellschaftliche Ordnung vorskizziert, und auch Fragen der nationalen Versöhnung bedenkt. Entsprechend des Prinzips “Afghan-led, Afghan-owned” bestimmen die afghanischen Verhandlungsparteien dabei selbst den Verhandlungsprozess.
Fortschritte der vergangenen Jahre bewahren
Die Bundesregierung unterstützt den innerafghanischen Friedensprozess nach Kräften, ebenso wie auch schon seit Jahren den Aufbau stabiler, rechtsstaatlicher und demokratischer Strukturen im Land. Dabei gilt: die Fortschritte der vergangenen Jahre – insbesondere im Bereich der Frauen- und Menschenrechte – müssen bewahrt werden. Außenminister Heiko Maas betonte anlässlich des Beginns der Friedensverhandlungen:
„Die Afghaninnen und Afghanen wünschen ein Ende der Gewalt und einen dauerhaften Waffenstillstand. Sie wollen in Würde und Frieden leben. Und sie wollen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte respektiert sehen – nicht in Theorie, sondern in Realität. Fortgesetzte internationale Unterstützung hängt ab von der Beachtung dieser fundamentalen Rechte und der verfassungsmäßigen Ordnung Afghanistans.“
Die Bundesregierung unterstützt den Prozess nicht nur in Doha und Afghanistan– sondern auch in zahlreichen bilateralen Gesprächen und internationalen Formaten: Am 20. November diskutierten die Mitglieder des VN-Sicherheitsrats in einem erweiterten, informellen Rahmen – dem sog. „Arria“-Format – gemeinsam mit Vertretern Afghanistans und anderen Staaten über den aktuellen Stand der Verhandlungen und Möglichkeiten zur Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft. Das zentrale Ziel sind die Reduzierung der Gewalt und ein sofortiger Waffenstillstand. Die Teilnehmer diskutierten auch die bevorstehende internationale Geberkonferenz für Afghanistan, bei der am 23./24. November über die weitere zivile Unterstützung für das Land verhandelt wird. Denn die wirtschaftliche, soziale und humanitäre Lage vor Ort bleibt angespannt – Afghanistan ist weiterhin auf internationale Hilfe angewiesen.
Als zweitgrößter bilateraler Geber ziviler Unterstützungsleistungen für Stabilisierung und Entwicklungszusammenarbeit (bis zu 430 Mio. Euro jährlich) richten sich dabei viele Blicke auch auf Deutschland. Deutschland setzt sich dafür ein, dass die internationale Gemeinschaft auch in Zukunft ein verlässlicher Partner Afghanistans bleibt, damit die Errungenschaften der vergangenen 19 Jahre bewahrt und ausgebaut werden können.
Weitere Informationen:
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