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Afghanistan: Unterstützung für deutsche Staatsangehörige und weitere Schutzbedürftige
Während der militärischen Evakuierung haben wir unter extrem gefährlichen Bedingungen über 5.300 Personen aus Kabul in Sicherheit fliegen können, darunter über 530 deutsche Staatsangehörige sowie circa 4.400 Afghaninnen und Afghanen, davon knapp 50 Prozent afghanische Frauen.
Zudem konnten wir über 360 Staatsangehörige aus EU- und weiteren Drittstaaten auf unseren Flügen in Sicherheit bringen, andere Partner konnten wiederum Dutzende Deutsche und Ortskräfte ausfliegen. Das Ende der militärischen Luftbrücke bedeutet aber nicht das Ende unserer umfassenden Bemühungen – ganz im Gegenteil. Die Bundesregierung arbeitet weiter daran, denjenigen Menschen in Afghanistan, für die wir besondere Verantwortung tragen, eine sichere Ausreise zu ermöglichen.
Dazu werden einerseits Gespräche über einen zivilen Weiterbetrieb des Flughafens Kabul geführt, über den in Zukunft weitere Evakuierungen mit zivilen Flügen möglich werden sollen. Zum anderen schaffen wir die Voraussetzungen, damit zu Evakuierende, die über die Landgrenzen in Nachbarstaaten Afghanistans gelangen, von dort aus nach Deutschland weiterreisen können. Die deutschen Botschaften in den Nachbarländern werden denjenigen ehemaligen Ortskräften und anderen gefährdeten Personen, die eine Aufnahmezusage erhalten haben, Einreisedokumente ausstellen. Sie werden dafür mit zusätzlichen Ressourcen ausgestattet.
Wir haben ferner bestehende Programme für besonders gefährdete afghanische Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Kunst und Menschenrechtsorganisationen um zusätzliche 10 Millionen Euro aufgestockt. Damit finanzieren wir vorübergehende Schutzaufenthalte sowie Stipendien.
Nicht zuletzt stellt Deutschland 100 Millionen Euro humanitäre Soforthilfe für Geflüchtete aus Afghanistan zur Verfügung – parallel zu anderen Partnern und der Europäischen Union. Mit diesem Geld sollen internationale Hilfsorganisationen unterstützt werden, darunter das UN-Flüchtlingshilfswerk, das Internationale Rote Kreuz sowie das Welternährungsprogramm, um geflüchteten Menschen in Afghanistan und in den Nachbarländern zu unterstützen. Zudem plant die Bundesregierung die Hilfe für die Nachbarstaaten um weitere 500 Millionen Euro aufzustocken. Dazu finden derzeit Gespräche mit anderen Bundesministerium, aber auch mit den Staaten der Region statt, die Außenminister Maas vom 29. August bis 1. September besucht hat.