Frage:

Herr Wadephul, man soll bekanntlich aufhören, wenn es am schönsten ist. Als aus Schleswig-Holstein stammender Außenminister haben Sie für die Bundesregierung gerade einen U-Boot-Deal mit eingefädelt, der international für die Nato und lokal für die Kieler TKMS-Werft von Bedeutung ist. Müssen wir jetzt stündlich mit Ihrem Rücktritt rechnen?

Außenminister Wadephul:

Zum Mitschreiben: Ich fange gerade erst richtig an und ziehe mich keinesfalls genüsslich zurück. Aber Sie haben natürlich Recht: Die Ankündigung Kanadas, das deutsch-norwegische Angebot zum Bau von zwölf Unterseebooten anzunehmen, ist wirklich außergewöhnlich und ein Riesenerfolg für den Norden und für unser ganzes Land.

Frage:

Was versprechen Sie sich von den U-Booten?

Wadephul:

Wir leisten einen Beitrag zu Abschreckung im Nordatlantik und in der Arktis, die durch den Klimawandel geopolitisch immer wichtiger wird. Wir haben jetzt einen U-Boot-Typen, den wir gemeinsam verwenden können. Man kann Mannschaften austauschen, Ersatzteile untereinander benutzen. Das hebt die transatlantische Beziehung zu Kanada auf ein ganz neues Niveau. Und auch industriepolitisch und technologisch ist das ein Gamechanger, von dem nicht nur Kiel, sondern auch Wismar und die gesamte Küste profitieren. Dort werden gute und sichere Arbeitsplätze entstehen. Damit kann ich mich zu Hause schon blicken lassen.

Frage:

Sie haben gerade den Nato-Gipfel hinter sich. Erklären Sie uns, was das für eine neue Realität ist, in der Donald Trump seine Alliierten erst bepöbelt, um am selben Tag doch ihre Beschlüsse mitzutragen?

Wadephul:

Nüchtern betrachtet ist die Realität die eines sehr erfolgreichen Verteidigungsbündnisses. Wir haben der Ukraine weitere 140 Milliarden Euro für ihre Selbstverteidigung zugesagt. Das habe ich erst vor wenigen Wochen in Helsingborg bei einem Treffen mit meinen Amtskollegen vorgeschlagen – jetzt ist es schon Teil des Gipfelpakets von Ankara. Als klare Botschaft an Putin, dass die Ukraine auch dank unserer Unterstützung den längeren Atem hat und dass Russland nun endlich verhandeln muss. Wir haben in Ankara auch Bilanz gezogen, wo wir stehen mit der Selbstverpflichtung, fünf Prozent der Wirtschaftsleistung in Sicherheit und Verteidigung zu investieren. Da sind einige Länder noch besser als wir, speziell die in Russlands direkter Nachbarschaft. Je weiter die Staaten davon entfernt liegen, umso geringer ist allerdings die Prozentzahl. Das werden wir die nächsten Jahre noch ausbalancieren müssen.

Frage:

Noch kurz vor seiner Anreise nannte Trump diese Geldbeiträge „lächerlich“ ...

Wadephul:

Ich kann gar nicht bestreiten, dass es irritierende Wortmeldungen gab. Aber nochmal: die Substanz dessen, was wir auf dem Gipfel besprochen und beschlossen haben, ist wirklich beeindruckend. Ich habe die US-Delegation und den Präsidenten in den Verhandlungen sehr konstruktiv und zukunftsgerichtet erlebt. Wir haben über Rüstungskooperationen der nächsten Jahrzehnte geredet – dabei ist unter anderem ja auch die Entscheidung gefallen, dass wir für unsere Verteidigung amerikanische Tomahawk-Raketen anschaffen werden. Ich bin zuversichtlich: Die Nato wird stärker als je zuvor.

Frage:

Sie sprechen von Jahrzehnten, aber eigentlich musste Trump doch beim zweiten Gipfel in Folge mit großem diplomatischem und finanziellem Aufwand neu von der Nato überzeugt werden. Wie lange geht das noch gut?

Wadephul:

Die ungleiche Lastenverteilung in der Nato haben schon viele seiner Vorgänger beklagt. Unabhängig davon, ob ich jede seiner Wortmeldungen angemessen empfinde oder nicht: Trump hat in der Sache schon Recht. Deutschland hat sich zu lang zurückgelehnt – jetzt übernehmen wir für unser Schicksal mehr Verantwortung. Das ist gut für unser Land.

[…]

Frage:

Die Aufrüstung macht Europa ein Stück unabhängiger von Amerika. Wann ziehen sich die Amerika ganz zurück, um nur noch im Notfall zurückzukehren?

Wadephul:

Das ist weder unser Zielbild noch das der Amerikaner. Dass sie sich allein wegen China mehr um den Indopazifik kümmern müssen, liegt auf der Hand. Wir werden parallel mehr Verantwortung für und in Europa übernehmen. Die USA haben fest zugesagt, dass sie ihre angekündigte Truppenreduzierung eng mit uns abstimmen werden, damit es keine unliebsamen Überraschungen gibt. Wir werden darüber nachdenken müssen, welche militärischen Fähigkeiten der Amerikaner wir womit sinnvoll ersetzen.

Frage:

Dann läuft es doch auf einen Totalabzug hinaus?

Wadephul:

Nein. Die Amerikaner wissen, dass es für ihre Sicherheitsarchitektur entscheidend ist, dass sie in Europa weiter einen Fuß auf dem Boden haben. Denken Sie nur an die großen Drehkreuze wie Ramstein. Das sind Basen, die sie nicht aufgeben können und wollen.

Frage:

Nicht zuletzt wegen des Nuklearschirms bleibt Europa vorerst abhängig von den USA. Zwischen den Zeilen schimmert das immer durch als Begründung, wenn sich die Bundesregierung bei völkerrechtlich mindestens fragwürdigen Vorgängen wie in Venezuela oder im Iran nicht klar äußert. Wie lang müssen wir uns noch verbiegen?

Wadephul:

Wir müssen uns nicht verbiegen. Ich bin Jurist, trotzdem besteht Außenpolitik nicht nur aus dem Völkerrecht. Bei der Beurteilung verschiedener Sachverhalte sollten wir zudem alle gemeinsam etwas genauer hinschauen und dieselben Maßstäbe anwenden.

Frage:

Was meinen Sie damit genau?

Wadephul:

Ein Beispiel: Wer vom Auswärtigen Amt eine genaue völkerrechtliche Einordnung der Gefangennahme des früheren venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro erwartet, von dem erwarte ich auch etwas: Er könnte jetzt die jüngsten iranischen Attacken auf zivile Schiffe in der Straße von Hormus beklagen – dazu aber schweigen plötzlich sehr viele. Auch die Kategorien geraten aus meiner Sicht durcheinander: Der Angriffskrieg gegen die Ukraine ist wegen der hunderttausenden Toten eine ganz andere Größenordnung als die Gefangennahme eines Menschen, der nicht demokratisch gewählt wurde und die Menschenrechte in seinem Land gegeißelt hat. Das gehört zur Gesamtbeurteilung dazu.

Frage:

Es liegt gut einen Monat zurück, dass Deutschland nicht in den Weltsicherheitsrat gewählt wurde. Seither wurde viel über die späte Bewerbung und die deutschen Haltungen zu Venezuela oder Nahost gesprochen, die Stimmen kosteten. Welche Lehren ziehen Sie mit ein wenig Abstand?

Wadephul:

Erstens ist im Nachgang schon sehr deutlich geworden, dass wir früher hätten kandidieren müssen. Zahlreiche befreundete Staaten haben seither ihr Bedauern ausgedrückt, dass sie uns nicht wählen konnten, weil sie frühzeitig auf Österreich und Portugal festgelegt waren. Zweitens müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Vereinten Nationen ein Ort knallharter Machtpolitik geworden sind. Einige Länder haben uns hinter den Kulissen auf eine Art und Weise bekämpft, wie ich mir das vorher nicht vorstellen konnte. Wir werden in New York in Zukunft tougher und stärker interessengeleitet auftreten.

Frage:

Hatte sich die neue Bundesregierung das nicht ohnehin vorgenommen?

Wadephul:

Ja. Wir haben globale Partnerschaften für uns erschlossen, die wir in dieser Enge vorher nicht hatten. Das hat mit Indien und Singapur angefangen und geht jetzt in Südamerika weiter mit Mercosur-Staaten wie Argentinien, Brasilien oder Paraguay, die ich gerade besucht habe.

Frage:

Inwiefern beschäftigt das frühe deutsche Fußball-WM-Aus den Außenminister beruflich? Schadet das dem Ansehen Deutschlands über den Sport hinaus?

Wadephul:

Nein, da braucht es einfach Sportsgeist. Ich habe bei meinem Besuch als Erstes dem Staatspräsidenten von Paraguay gratuliert. Der fand das okay. Damit war die Sache erledigt, und wir haben über Politik und unsere Handelsbeziehungen gesprochen.

Frage:

Ein letzter wichtiger europäischer Termin vor der Sommerpause, der am kommenden Freitag in Deutschland stattfindet, ist der der deutsch-französische Ministerrat. Was soll er beschließen? Wie sieht die neue „Rüstungsagenda“ aus, mit der die Pleite beim FCAS-Kampfjet vergessen gemacht werden soll?

Wadephul:

Ich werde dem zuständigen Kollegen Pistorius nicht vorgreifen. Wir dürfen die FCAS-Entscheidung aber nicht überbewerten. Wir beenden nicht die gesamte Zusammenarbeit. Sie wird nur bezüglich des Flugzeugs eingestellt – die dahinterstehende Technologie zur Vernetzung bemannter und unbemannter Systeme treiben wir weiter voran. Und natürlich werden wir mit der französischen Regierung weitere Initiativen in der ganzen Breite unserer Beziehungen entwickeln.

Frage:

Welche?

Wadephul:

Nur zwei Beispiele aus meinem Bereich: Wir wollen mit Frankreich gemeinsame Initiativen auf den Weg bringen, um Europa außenpolitisch handlungsfähiger zu machen. Dazu gehört es beispielsweise, das Kompetenzwirrwarr in der EU-Außenpolitik aufzulösen, mit dem wir uns selbst blockieren. Und wir wollen mit Frankreich eine gemeinsame Politik für den Libanon formulieren, um die Chance auf einen Frieden im Nahen und Mittleren Osten zu erhöhen.

Frage:

Wie geht es bei der nuklearen Zusammenarbeit weiter, die auch der Sorge entspringt, Deutschland könnte eines Tages ohne atomare Abschreckung dastehen? Angekündigt waren Gespräche, Inspektionen und Übungen ...

Wadephul:

Das unterliegt einer hohen Geheimhaltungsstufe, weshalb ich über die Einzelheiten nicht viel sagen kann. Nur so viel: Es handelt sich um einen Prozess, der auf mindestens ein Jahrzehnt angelegt ist. Insofern haben wir das erste Jahr davon jetzt hinter uns.

Frage:

Einmal ganz böse gefragt: Können Sie nach dem deutsch-französischen Ministertreffen ganz beruhigt in die Sommerpause gehen, weil sich in der Ukraine wie im Iran alle Friedensbemühungen zerschlagen haben und im Moment ohnehin diplomatisch nichts auszurichten ist?

Wadephul:

Im Gegenteil: Ich habe in beiden Konflikten die begründete Hoffnung, dass es die Chance gibt, in Richtung einer Lösung zu kommen.

Frage:

Obwohl es an beiden Kriegsschauplätzen in den vergangenen Tagen eine nach außen sichtbare Zunahme der Kampfhandlungen gegeben hat?

Wadephul:

Es gibt ja auch das militärische Phänomen eines letzten Aufbäumens, bevor man in Verhandlungen geht. Ich könnte mir gut vorstellen, dass wir das gerade so etwas erleben, weil die jüngsten Angriffe Russlands und des Iran zeitlich rund um den Nato-Gipfel sicher kein Zufall waren und eine vermeintliche Stärke demonstrieren sollten.

Frage:

Das heißt, jetzt wäre ein gutes Zeitfenster für Verhandlungen?

Wadephul:

Wir sollten jetzt einen sehr ernsthaften Versuch unternehmen, beide Konflikte beizulegen. Keiner der beiden Konflikte wird auf dem Schlachtfeld entschieden werden, sondern am Verhandlungstisch – je eher, desto besser für die Menschen.

Frage:

Haben Sie in den nächsten Wochen schon einen konkreten Plan dafür?

Wadephul:

Bisher habe ich für die nächsten Wochen tatsächlich eher Urlaubspläne. Aber ich weiß, dass Urlaubspläne eines Außenministers immer nur vorläufig sind.

Frage:

Wie frustrierend ist das, Urlaub für die nächste Krise zu opfern?

Wadephul:

Echten Frust im Job kenne ich nicht. Ich empfinde ihn als sehr erfüllend, weil es immer die Chance gibt, etwas zum Besseren zu wenden. Sehr bedauerlich empfinde ich jedoch, dass der Konflikt im Sudan in der deutschen Öffentlichkeit fast unter den Teppich gekehrt wird. Mit unserer Konferenz in Berlin haben wir wichtige Vorbereitungen für Verhandlungen getroffen. Und dennoch muss ich konstatieren, dass das internationale Interesse für die größte humanitäre Katastrophe der Welt sehr überschaubar ist. So sterben mehr Menschen, werden gequält, getötet, vergewaltigt, Kinder hungern. Es ist eine riesige Tragödie, vor der wir nicht die Augen verschließen dürfen.