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Rede von Außenminister Wadephul bei der IISS Raffles Lecture in Singapur – “Sicherheit, Freiheit, Wohlstand: Außenpolitik in unsicheren Zeiten”
Übersetzung aus dem Englischen
Es ist schön, wieder in Singapur zu sein. In meiner früheren Funktion als Bundestagsabgeordneter habe ich bereits hier am Shangri-La-Dialog teilgenommen, und – letztes Jahr als Außenminister – auch am Manama-Dialog. Dem IISS möchte ich für die gute Zusammenarbeit mit unserer Regierung und dem Bundestag danken, und auch dafür, dass Sie uns dieses Treffen heute ermöglichen.
Das Wort “Resilienz” hören wir in diesen Tagen oft. Wirtschaftliche, gesellschaftliche, demokratische und klimabezogene Resilienz. Wir benutzen diesen Begriff so häufig, so beiläufig, dass wir bisweilen Gefahr laufen, seine eigentliche Bedeutung zu übersehen. Resilienz ist nicht einfach die Fähigkeit, Schocks standzuhalten und einen Sturm stark und souverän zu überstehen. Sie bezeichnet vielmehr die Fähigkeit, sich anzupassen, hinzuzulernen und aus Stresssituationen gestärkt hervorzugehen.
Und wir leben wahrhaft in stressigen Zeiten. Wir treffen uns hier an einem Punkt in der Geschichte, an dem die Welt sich rapide verändert. Der Wettstreit zwischen den Großmächten gewinnt an Schärfe: ein Wettstreit um Einflusssphären, um Ressourcen, um Normen. Krisen und Konflikte greifen um sich.
In Asien beobachten wir wachsende Spannungen in der Taiwanstraße und im Südchinesischen Meer. Und wir wissen, dass jegliche Eskalation im Indopazifik schwerwiegende Folgen für die globale Sicherheit und den Wohlstand auf der Welt haben könnte – und sich auch direkt auf deutsche und europäische Interessen auswirken würde.
In Europa sind wir Zeuge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. An jedem einzelnen Tag seit nunmehr fast vier Jahren stellt Wladimir Putin nicht nur die Resilienz der Ukraine auf die Probe, sondern mit ihr auch die Resilienz ganz Europas. Und dies wirkt sich auch auf die Sicherheit im indopazifischen Raum aus. Denn die russische Kriegsmaschinerie wird teilweise durch von Nordkorea bereitgestellte Truppen und Munition und die entscheidende wirtschaftliche und politische Unterstützung Chinas am Laufen gehalten. Vom ersten Moment seiner vollumfänglichen Invasion in der Ukraine an wussten wir, dass Putins Angriffskrieg die Zukunft Europas und auch des Indopazifiks entscheidend prägen würde. Auch Singapur wusste das. Das war der Moment, in dem Singapur sich zum ersten Mal unseren Anstrengungen anschloss, Sanktionen gegen die russische Wirtschaft zu verhängen, um ihre Resilienz zu schwächen.
Und auf globaler Ebene beobachten wir wachsende Handelsstreitigkeiten, einen Wettlauf um die Arktis und auch eine zunehmende Zahl von Grenzkonflikten.
Kurzum: Das Recht des Stärkeren scheint mehr und mehr die Stärke des Rechts zu verdrängen. Regeln, auf die wir uns als Garanten unserer internationalen Ordnung verlassen hatten, werden infrage gestellt. Die internationale Ordnung selbst – wie wir sie seit dem Zweiten Weltkrieg kennen – steht unter Druck. Um unsere Sicherheit, unsere Freiheit und unseren Wohlstand auch künftig zu wahren, müssen wir uns diesen neuen Realitäten anpassen.
Meine Damen und Herren, Resilienz ist kein Selbstläufer. Sie ist eine politische und gesamtgellschaftliche Aufgabe. Sie muss geschaffen werden. Sie muss aufrechterhalten werden. Und sie muss verteidigt werden. Denn wenn wir über Resilienz sprechen, geht es letztlich um Entscheidungen. Und wir entscheiden uns aktiv dafür, in unsicheren Zeiten für Stabilität einzutreten. Deutschland ist dabei, seine nationale Resilienz zu stärken. Gleichzeitig kräftigen wir unsere Position durch Investitionen in regionale Einheit. Aus unserer Sicht ist die Stärkung Europas ein grundlegender Bestandteil der Lösung. Und regionaler Zusammenhalt kann auch Teil der Lösung für die Region hier sein.
Wir können uns dafür entscheiden, uns gemeinsam an die neuen Realitäten anzupassen. Wir können uns dafür entscheiden, unsere Werte zu bewahren – gemeinsam als Partner. Wir können uns dafür entscheiden, die Dringlichkeit der Lage anzuerkennen. Und als internationale Gemeinschaft zusammenzuarbeiten und den Multilateralismus zu stärken. Genau deshalb stehe ich heute hier. Weil ich überzeugt bin, dass der Indopazifik für Deutschland und für Europa von entscheidender Bedeutung ist. Und genauso umgekehrt. Und weil wir – als Deutsche und als Europäer – Partnerschaften aufbauen und stärken wollen, die solide, verlässlich und geeignet sind, eine gemeinsame Zukunft in Wohlstand zu gestalten.
Noch vor meiner Zeit als deutscher Außenminister habe ich die Entwicklungen hier in der Region aufmerksam verfolgt und war mehrmals zu Besuch. Deshalb kann ich mich auf meine früheren Reisen – insbesondere nach Singapur – stützen und meine Erfahrungen teilen. In Europa und mit Partnern im Indopazifik haben wir viele Kerninteressen gemein: beispielsweise die Überzeugung, dass Wachstum und Wohlstand auf lange Sicht nur durch Zusammenarbeit erreicht werden können. Deshalb bekennen wir uns zum regelbasierten Handel. Oder das Bekenntnis zum Multilateralismus. Denn Multilateralismus bewegt uns zur Zusammenarbeit. Und die brauchen wir, um die zentralen Herausforderungen unserer Zeit zu lösen.
Meine Damen und Herren, Wandel und Innovation sind heute unerlässlich. Gesellschaften müssen sich anpassen und stetig weiterentwickeln – ansonsten laufen sie Gefahr, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Hier in Singapur wissen Sie nur zu gut, was ich meine. Singapur ist ein globaler Megahub, an dem sich Handelswege, Technologien und Talente treffen. Ein globales Nervenzentrum, an dem Signale von Märkten und Technologien zusammenfließen. Deshalb haben sich 2400 deutsche Unternehmen in Singapur angesiedelt, ebenso wie mehrere deutsche Forschungseinrichtungen – beispielsweise die Technische Universität München, die Technische Universität Braunschweig und die Fraunhofer-Gesellschaft.
Unsere beiden Länder sind durch tiefe und vielfältige Beziehungen verbunden. Erst letztes Jahr haben wir den 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Singapur begangen. Im Jahr 2024 haben wir eine Strategische Partnerschaft begründet. Aber natürlich haben wir noch viel mehr gemeinsam als schöne Erinnerungen an die Feierlichkeiten anlässlich dieser Meilensteine in unseren Beziehungen. Unsere Länder sind beide exportorientiert, weshalb Handel und Investitionen für unsere Volkswirtschaften von wesentlicher Bedeutung sind. Indem wir zusammenarbeiten, können wir unsere Lieferketten diversifizieren und Abhängigkeiten in kritischen Bereichen verringern. Und es gibt noch mehr Staaten, die sich nach solchen Möglichkeiten umschauen.
Aus eben diesen Gründen begrüßen wir es sehr, dass letzte Woche die politischen Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien abgeschlossen wurden – ebenso wie das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indonesien im September. Diese historischen Abkommen eröffnen einen Markt mit mehr als zwei Milliarden Menschen. Diese Abkommen bieten enormes Potenzial, unterstützen die Diversifizierung und stärken so unsere wirtschaftliche Resilienz. Unser erfolgreiches EU-Netzwerk von Freihandelsabkommen, auch mit Neuseeland und Singapur, ist ein wichtiger Baustein für einen regelbasierten freien Handel in Zeiten, in denen Protektionismus und Fragmentierung zunehmen. Trotz Pandemie ist das Handelsvolumen zwischen der EU und Singapur seit Inkrafttreten unseres Handelsabkommens 2019 um fast 30 % gewachsen. Aus diesem Grund sind wir auch bemüht, rasch weitere Freihandelsabkommen in dieser dynamischen Region abzuschließen.
Auch mit Malaysia, Thailand, den Philippinen – und mit Australien, mit dem wir gerade offiziell die entsprechenden Verhandlungen wiederaufgenommen haben. Unser Ziel ist eine strukturierte Zusammenarbeit mit den Ländern des regionalen Handelsabkommens CPTPP. Zusammengenommen haben die EU und die CPTPP-Länder eine Bevölkerung von über einer Milliarde Menschen. Das schafft ein riesiges Potenzial für konkrete Formen der Zusammenarbeit – beispielsweise in den Bereichen digitaler Handel, Standardisierung und Technologie zur Unterstützung der WTO-Regeln, die wir stärken wollen.
Meine Damen und Herren, indem wir zusammenarbeiten, können wir auch den Auswirkungen des Klimawandels begegnen und gemeinsam mit den Pazifikinseln nach Lösungen suchen. Wie beispielsweise mit Tonga, wo ich auf meiner Reise ebenfalls Station machen werde. Wir streben eine strategische Partnerschaft mit dem Pazifikinsel-Forum an. Dieses Engagement untermauern wir auch finanziell. Deutschland hat fünf Millionen Euro für die Einrichtung der Resilienzfazilität für den Pazifikraum zugesagt, die in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen und ihren Sitz in Tonga haben wird. Durch diese Initiative möchten wir lokale Strategien für den Umgang mit den Auswirkungen des Klimawandels und für die diesbezügliche Anpassung unterstützen.
Lassen Sie uns geeint voranschreiten! Die Zeiten mögen sich ändern, aber eine Gewissheit bleibt: Gemeinsam mit unseren Partnern in der Europäischen Union stehen wir entschlossen und unverrückbar zu unserem Engagement als ein starker, vertrauenswürdiger und standhafter Partner. Wir sind bereit, die globalen Herausforderungen unserer Zeit anzugehen – Seite an Seite mit Ihnen. Denn Verlässlichkeit und Vertrauen sind das Fundament für die Zukunft der internationalen Beziehungen.
Unsere Vergangenheit lehrt uns, dass Frieden, Wohlstand und Stabilität nur entstehen, wenn Nationen sich gleichberechtigt zusammenschließen. Und nicht, wenn sie anderen ihren Willen aufzwingen wollen.
Vielen Dank.