Zur Veröffentlichung einer Videobotschaft der „Freunde des Kernwaffen-Teststopp-Vertrags“ (CTBT) erklärte das Auswärtige Amt gemeinsam mit den Außenministerien von Australien, Finnland, Japan, Kanada und den Niederlanden heute (01.10.):

Die Außenminister der „Freunde des Kernwaffenteststopp-Vertrags“ (CTBT) rufen zu einem dauerhaften Verbot von Kernwaffenversuchen auf: In einer heute veröffentlichten Videobotschaft fordern die Außenminister von Australien, Deutschland, Finnland, Japan, Kanada und den Niederlanden das Inkrafttreten des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT), durch den alle Formen von Kernwaffenversuchen verboten werden. Zum ersten Mal seit 2002 können die Außenminister der „Freunde des CTBT“ ihr alle zwei Jahre am Rande der Generaldebatte der Vereinten Nationen stattfindendes Ministertreffen wegen der COVID‑19-Pandemie nicht abhalten.

In dem Video erklärt der japanische Außenminister Motegi Toshimitsu, dass sich die „Tragödien von Hiroshima und Nagasaki niemals wiederholen dürfen.“ Motegi fügte hinzu, dass „die weltweite Verurteilung von Nukleartests durch Nordkoreas zeigt, dass es ein stärkeres Bewusstsein für eine Verbotsnorm von Nuklearversuchen gibt“. Die australische Außenministerin Marise Payne ergänzt, dass „vor Auflegung des CTBT zur Unterzeichnung mehr als 2000 Nuklearversuche durchgeführt worden waren. Jeder Test hatte zur Entwicklung von Kernwaffen beigetragen.“ Der kanadische Außenminister François-Philippe Champagne fügte hinzu, „Atomwaffentests verschärfen internationale Spannungen und haben verheerende langfristige Folgen für Mensch und Umwelt.“

Deutschlands Außenminister Heiko Maas bekräftigt, „dass die Freunde des CTBT weiter für den Vertrag werben werden, bis dieser in Kraft tritt.“ Dieser sei ein herausragendes Beispiel für gelebten Multilateralismus und eine wirkungsvolle Antwort auf die nukleare Bedrohung.

Hinsichtlich der Nutzung der Verifikationsdaten des CTBT für andere Zwecke wie Katastrophenwarnungen oder wissenschaftliche Anwendungen stellte Stef Blok, der Außenminister der Niederlande, fest: Der CTBT hat bereits „eine Fülle an Informationen über das Entstehen von Monsunen, über Meteoriteneinschläge, die Migrationsmuster von Walen und den Ausbruch von Vulkanen zur Verfügung gestellt. Diese Entdeckung war schon an sich eine wertvolle Lektion für die Menschheit.“

Der finnische Außenminister Pekka Haavisto erklärte, er sei stolz, dass sich eine der Messstationen des weltweiten Netzwerks des CTBT in seinem Land befinde, durch die Nukleartests aufgespürt und die Katastrophenwarnung auf der ganzen Welt unterstützt werde. Er betont, dass „unser gemeinsames Ziel eine Welt ohne Kernwaffen ist. Der CTBT ist ein entscheidender Beitrag dazu.“

Hintergrundinformation:

Durch den CTBT werden alle nuklearen Explosionen verboten. So werden sowohl die ursprüngliche Entwicklung von Kernwaffen als auch umfassende Weiterentwicklungen (wie Wasserstoffbomben) verhindert. Der Vertrag trägt auch dazu bei, Schäden für Menschen und Umwelt zu verhindern, die durch Nukleartests verursacht werden.

Bis zum heutigen Tag ist der CTBT von 184 Staaten unterzeichnet und von 168 Staaten ratifiziert worden. Die hohen Erfordernisse für ein Inkrafttreten erfordern, dass dafür 44 einzeln benannte Staaten, die über Nukleartechnologie verfügen, den Vertrag ratifiziert haben müssen. Acht von ihnen haben noch nicht ratifiziert: Diese sind Ägypten, China, Indien, Iran, Israel, die Demokratische Volksrepublik Korea, Pakistan und die Vereinigten Staaten von Amerika (Ägypten, China, Iran, Israel und die Vereinigten Staaten von Amerika haben den Vertrag zwar unterzeichnet, jedoch nicht ratifiziert.)

Ein Verifikationsregime zur weltweiten Überwachung von nuklearen Explosionen steht kurz vor der Vollendung: Über 90% der geplanten 337 Anlagen des Internationalen Überwachungssystems sind bereits in Betrieb. Das System hat gezeigt, wozu es in der Lage ist, indem es jeden einzelnen der von Nordkorea seit 2006 durchgeführten Nukleartests erfasst hat.

Hier nochmals der Link zur Videobotschaft: https://youtu.be/lNyPNotUngY