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Auswärtiges Amt zur Lage in Tigray
Zur Lage in Tigray erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute (01.07.):
Die Lage in Tigray bietet weiter großen Anlass zu Sorge. Seit Beginn des Konflikts im November des vergangenen Jahres hat sich die Bundesregierung gegenüber der äthiopischen Regierung dafür eingesetzt, die militärische Auseinandersetzung sofort zu beenden und umfassenden humanitären Zugang zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Nachricht, dass die äthiopische Regierung einen Waffenstillstand für die Region Tigray ausgerufen hat. Eine Einstellung der Kampfhandlungen ist überfällig, um die akut von Hungersnot bedrohten Menschen mit Nahrungsmitteln zu versorgen. Alle weiteren Konfliktparteien einschließlich der TPLF (Volksbefreiungsfront von Tigray) sind aufgerufen, sich der Waffenruhe anzuschließen.
Dem schließt sich unsere erneute Forderung nach einem sofortigen Rückzug der eritreischen Streitkräfte aus Tigray an. Alle Konfliktparteien sollten nun ihrer Verantwortung gerecht werden und vollständigen humanitären Zugang zulassen, damit die dringend benötigten Hilfsgüter in die Region gebracht werden können. Menschenrechtsrechtsverletzungen müssen aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Die Feuerpause bietet die Chance, einen Prozess zur friedlichen Lösung des Konflikts zu starten. Deutschland steht mit den USA und seinen Partnern in der EU in engem Austausch. Langfristig wird Äthiopien nur zur Ruhe kommen, wenn es dem Land gelingt, eine von allen Menschen getragene politische Lösung für die Spannungen im Lande zu finden.
Hintergrund:
Am 28. Juni, eine Woche nach den ersten Stimmabgaben zur Parlaments- und Regionalwahl, hat die äthiopische Regierung einen humanitären Waffenstillstand für die Region Tigray erklärt. Seitdem haben die äthiopischen Streitkräfte sowie die Übergangsregierung von Tigray die Provinzhauptstadt Mekelle verlassen, die eritreische Armee zog sich aus einigen Städten im Norden Tigrays zurück. Die TPLF und mit ihr verbündete Kräfte haben nun die Kontrolle vor Ort übernommen und lehnen bisher einen Waffenstillstand ab.
Nach Schätzungen der UNO sind 5,2 Mio. Menschen in Tigray, also über 90% der Gesamtbevölkerung, auf humanitäre Hilfe angewiesen. Zahlreiche Augenzeugen und internationale Organisationen haben von schweren Menschenrechtsverletzungen berichtet. Für humanitäre Hilfe in Äthiopien hatte Deutschland im Jahr 2021 bereits über 40 Mio. Euro bereitgestellt. Um den Menschen in Tigray in der akuten Notlage zu helfen, hat Deutschland seine humanitäre Hilfe um weitere 15 Mio. Euro aufgestockt. Die Gelder kommen den Vereinten Nationen, lokalen Hilfsorganisationen sowie dem Welternährungsprogramm zugute.
Der Konflikt im Norden Äthiopiens hat auch zu erheblichen Flüchtlingsbewegungen nach Sudan geführt.