- es gilt das gesprochene Wort -

Zwei intensive Konferenztage liegen hinter Ihnen, in denen Sie über die bis heute spürbaren Nachwirkungen des Ersten Welt-kriegs und über unsere Lehren aus der Geschichte diskutiert haben. Uns alle treibt die eine große Frage um: Haben wir wirk-lich aus der Geschichte gelernt? Und was heißt das für die aktu-ellen globalen Bewährungsproben und unsere Zukunft?

Der ein oder die andere mag sich im Vorfeld gefragt haben: Was bringt uns heute im Jahr 2018 noch die Auseinandersetzung mit einem Krieg, der vor hundert Jahren zu Ende gegangen ist? Und doch ist es so, dass wir die ungelösten Fragen von heute und morgen nur dann überzeugend beantworten können, wenn wir auch die Vergangenheit mit in den Blick nehmen. Zukunft braucht eben auch Erinnerung. Es geht darum, aus 1918 zu ler-nen, was 2018 zu bedenken ist.

Ich freue mich, dass Sie – auf dem Podium und im Publikum – in den vergangenen Tagen miteinander in einen lebendigen und fruchtbaren Austausch von Ideen getreten sind! Für Ihre aktiven Beiträge zu dieser Konferenz „Frieden gewinnen“, für die offenen und leidenschaftlichen Diskussionen danke ich Ihnen.
Ich will an dieser Stelle gar nicht erst den Versuch unternehmen, die Ergebnisse der sechs Gesprächsrunden zusammenzufassen. Hierzu wird es eine ausführliche Publikation der Freien Universität Berlin geben. Zudem ist die heutige Konferenz sicherlich kein Endpunkt der hier geführten Debatten.

Lassen Sie mich stattdessen einige Gedanken mit Ihnen teilen, die mir wichtig sind:

100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs scheint es, dass wir erneut in einer Zeit des Umbruchs leben, einer neuen Zei-tenwende. Was noch vor 20 Jahren von einem breiten Konsens getragen wurde, was als völlig selbstverständlich galt, wird heute wieder zur Debatte gestellt.
Lassen Sie mich nur einige Beispiele nennen: Das Wiedererstar-ken von Nationalismus und Populismus, der Rückfall in Protekti-onismus und Abschottung in der Handelspolitik, die sich wan-delnde Rolle der USA in der internationalen Ordnung oder das Auseinanderdriften von Interessen innerhalb der Europäischen Union.

Wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts gibt es auch heute wieder einen Wettstreit zwischen verschiedenen Narrativen und Gesellschaftsmodellen. Wir erleben, wie unsere scheinbar etablierte internationale Ordnung von einigen offen in Frage gestellt wird.
Um Frieden und Wohlstand in der Welt zu wahren und zu för-dern, brauchen wir aber ein globales Miteinander, das sich auf Regeln stützt. Wir brauchen nachhaltige, funktionierende multi-laterale Strukturen, die geeignet sind, um wirksam auf die Krisen und Konflikte in der Welt zu reagieren, ja sie nach Möglichkeit sogar zu verhindern.

Und es bedarf aktiver Fürsprecherinnen und Fürsprecher für diese Art der globalen Zusammenarbeit – Menschen und Institutionen, die beharrlich, mutig und entschieden für den Multilateralismus kämpfen und über die Einhaltung der gemeinsamen Regeln wachen.
Eine der Lehren aus der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg lautet: Scheitert eine internationale Staatenorganisation – damals der Völkerbund –, schwinden die Chancen auf einen dauerhaften Frieden. Das Voranstellen nationaler Eigeninteressen vor zwi-schenstaatlicher Solidarität und internationaler Zusam-menarbeit war eine der verhängnisvollsten Schwachstellen des Völkerbundes. Heute können wir ähnliche Tendenzen beobachten.

Selbstverständlich verfolgt jeder Staat eigene wirtschaftliche und politische Interessen – das ist auch legitim. Klar ist aber auch: Eine Welt, in der nationale Egoismen die Oberhand gewinnen, ist eine Welt von Konflikten, Unsicherheit und Instabilität. Darum müssen wir uns heute mit noch mehr Engagement, mit noch größeren Ressourcen für den Multilateralismus einsetzen.
Zwingend dafür ist, dass Europa nach innen und außen geschlossen auftritt und mit einer Stimme spricht. Denn wie könnten wir Europäerinnen und Europäer glaubhaft für eine regel- und wertebasierte internationale Ordnung eintreten, wenn wir es nicht einmal im Kleinen, in Europa, schaffen, eine solche Ordnung im Innern erfolgreich durchzusetzen?

Wenn der Sinn für die Solidarität in der europäischen Staaten- und Wertegemeinschaft und das Wissen um den Wert des Frie-dens verloren gehen, dann riskieren wir, dass sich bestehende Dissonanzen im europäischen Gebilde vertiefen und neue Risse auftun.
Wir müssen auf die Warnzeichen achten. Aber nichts liegt mir ferner, als in Pessimismus oder gar Fatalismus zu verfallen! Wenn Europa den Slogan „Europe United“ lebt und sich auf seine Stärken besinnt, kann es auch in Zukunft eine tragende Säule der internationalen Ordnung und des Multilateralismus sein. Allerdings werden gemeinsame europäische Lösungen auch uns einiges abverlangen, nämlich Geduld und Kompromissbereitschaft. Europäische Lösungen sind naturgemäß nicht per se identisch mit deutschen Positionen.

Europa verfügt nicht nur über ein außerordentlich starkes wirt-schaftliches Gewicht und eine dynamische Innovationskraft. Auch unser Ansehen als wichtigster Geber von humanitärer Hilfe und Mitteln der internationalen Zusammenarbeit, die Anziehungskraft Europas und seiner Werte – all diese Stärken erlauben es uns, die globale Ordnung maßgeblich mitzugestalten.

Dabei setzen wir in erster Linie auf die Allianz mit Freundinnen und Partnern, die unsere Werte teilen. Aber die Zahl autoritärer Regime nimmt nicht ab. Im Gegenteil. Wir müssen auch mit ihnen einen vernünftigen, auf konkrete Ergebnisse gerichteten Austausch pflegen und zugleich für unsere Werte und Grund-prinzipien einstehen. Das stellt uns derzeit auch in der Kommu-nikation mit unserer Bevölkerung vor einige Schwierigkeiten.

Beim Blick nach Westen gilt: Eine Allianz für den Multilateralis-mus kann ohne die Unterstützung und aktive Mitgliedschaft der USA nicht dauerhaft Bestand haben. Dies ist auch eine Lehre aus der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg. Die transatlantische Partnerschaft zwischen Europa und den USA hat die freiheitliche und regelbasierte Weltordnung, die es jetzt zu verteidigen gilt, erst geschaffen.

Es ist essenziell, dass wir diese transatlantische Bindung auch angesichts von Meinungsverschiedenheiten stärken und vertei-digen sowie tief in ihrem internationalen Rahmen – der NATO und den Vereinten Nationen – verankern.

Beim Blick nach Osten sehe ich eine besondere Verantwortung Deutschlands, gerade vor dem Hintergrund von zwei Weltkrie-gen, dem Holocaust und dem Faschismus. Willy Brandt hat mit seiner Ostpolitik die richtigen Lehren aus der Geschichte gezo-gen. Sie hat maßgeblich zum Frieden und letztlich auch zur Wiedervereinigung Deutschlands und Europas beigetragen.

Aber der Osten Europas ist weit mehr als Russland. Aus der Sowjetunion gingen auch die Ukraine und Belarus hervor. Ihnen und anderen östlichen Staaten schulden wir aus historischer Verantwortung mindestens genauso viel Respekt wie Russland.

Und niemals wieder darf der Eindruck entstehen, deutsch-russische Vereinbarungen werden zu Lasten Dritter getroffen. Heute erleben wir ein Russland, das die Ordnung ablehnt, wie wir sie gemeinsam mit der Helsinki-Schlussakte und der Charta von Paris eingerichtet haben. Gerade in diesen schwierigen Zeiten brauchen wir einen offenen, ehrlichen Dialog auf Augenhöhe mit Russland. Ungeachtet der aktuellen Meinungsverschiedenheiten haben wir ein großes Interesse daran, dass Russland ein strategischer Partner wird. Wir werden keines der aktuellen internationalen Probleme lösen, wenn wir mit Russland nicht im Gespräch bleiben und nach gemeinsamen Lösungen suchen.

Heute sprechen wir daher von einer „neuen europäischen Ostpolitik“. Gemeinsam mit unseren Partnerländern im Bündnis und in der EU – vor allem mit unseren östlichen Partnerländern – wollen wir die gemeinsame Politik mit Blick auf Russland, Zentralasien und die Länder der Östlichen Partnerschaft ge-stalten.

Sie haben auf dieser Konferenz darüber diskutiert, wie man den „Frieden gewinnen“ kann. Wir alle wissen: Kommt es zum Krieg, dann kann es nur Verlierer geben. Einen dauerhaften Frieden kann Deutschland nur gewinnen, wenn es sich dafür einsetzt, das transatlantische Bündnis und die EU als Ganzes zusammenzuhalten. Wenn Deutschland Brücken zwischen Ost und West, Nord und Süd baut und wenn wir uns immer darum bemühen, die Welt auch aus den Augen der Anderen zu betrachten.

Entscheidend ist, dass wir nie das erklärte prioritäre Ziel dieser Bundesregierung aus den Augen verlieren: den Multilateralis-mus stärken und Europa zusammenhalten.

Meine Damen und Herren,
ein Ziel der neuen Allianz für den Multilateralismus liegt mir ganz besonders am Herzen – Gerechtigkeit! Eine stabile, friedliche Weltordnung ist zwingend darauf angewiesen. Das wurde in der Vergangenheit allzu häufig vernachlässigt.

In den vergangenen drei Jahrzehnten hat sich – weltweit be-trachtet – die Armutsrate um mehr als die Hälfte verringert, während der Wohlstand rasant gewachsen ist. Die Globalisierung hat vielen Millionen, wenn nicht Milliarden von Menschen ein besseres Leben ermöglicht und neue Zugänge zu Wissen, Bildung, Kultur ermöglicht.

Und doch blicken vielen Menschen mit Sorge oder gar Angst auf die Globalisierung. Man findet diese Verliererinnen und Verlierer der Globalisierung nicht nur in Textilfabriken in Bangladesch oder im amerikanischen „rust belt“, sondern quer durch unsere Gesellschaften. Es sind Menschen, deren Arbeitsstellen ins billigere Ausland ausgelagert, deren Fertigkeiten durch neue Technologien ersetzt wurden.

Die Globalisierung ist ein Katalysator für den Austausch zwischen Kulturen und Menschen. Doch sie hat unbestreitbar auch Schattenseiten. Es gibt auch ein wachsendes kulturelles Unbehagen. Nicht wenige fühlen sich fremd im eigenen Land, fürchten heimatlos zu werden, sehen ihre vertrauten Lebensentwürfe, Traditionen und Gewohnheiten bedroht. Diese diffusen Ängste finden in den Flüchtlingsbewegungen einen Katalysator. Die Strahlkraft von offenen, bunten, liberalen Gesellschaften lässt nach, homogene, auf Abschottung gerichtete Konzepte werden von Natio-nalpopulisten in Europa und weltweit befördert.
Fakt ist: Viele haben von der Globalisierung profitiert, sie hat aber auch die Ungleichheit zwischen sozialen Schichten weltweit und innerhalb von Gesellschaften verschärft. Es ist kaum zu fassen, dass die reichsten 10 Prozent der Weltbevölkerung zusammen über 85 Prozent des Weltvermögens besitzen.

Es ist das Vorantreiben der wirtschaftlichen Entwicklung ohne Flankierung durch eine nachhaltige Sozialpolitik, die dazu führt, dass manche Bürgerinnen und Bürger sich nicht mehr vom politischen System repräsentiert fühlen. Eine beängstigende Analogie zu der Nachkriegszeit ab 1918, aus welcher wir lernen können, ja müssen, dass heute andere Lösungen als Nationalismus und Abschottung notwendig sind, um die Ängste der Menschen ernst zu nehmen.

In der heutigen Zeit müssen wir ein besonderes Augenmerk auf die gesellschaftlichen Auswirkungen globaler Wirtschaftsbeziehungen legen – indem wir Chancengleichheit und Bildung för-dern und konsequent gegen Armut und soziale Benachteiligung vorgehen. Und wir müssen dafür werben, dass Vielfalt zwar bereichernd ist und uns stärker macht, aber ohne ein gemeinsames Verständnis von Werten nicht funktionieren kann.

Diese Werte verpflichten alle. Hier sehe ich uns alle in der Pflicht, den gesellschaftlichen Dialog darüber zu befördern, wieviel Vielfalt möglich und wieviel Gemeinsamkeit nötig ist.
Angesichts der historischen Erfahrung der 1930er Jahre ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir im Dialog um die globale Ordnung immer wieder den Standpunkt gegen Protektionismus einnehmen. Deutschland und Europa können und müssen für einen freien und zugleich fairen, sozial verträglichen Handel eintreten – für eine gerechte Globalisierung.

Hinter Populismus verbirgt sich als tiefer liegende Ursache auch die Enttäuschung darüber, dass den Regierungen die politische Handlungsfähigkeit fehlt, um der wachsenden Ungleichheit entgegenzuwirken.

Handlungsfähigkeit ist nicht etwas, das die Politik hat oder nicht hat. Man muss sie wollen, sie erlernen oder wiederfinden, nach ihr greifen. Wir müssen uns von der Sachzwangslogik befreien und deutlich machen: ein souveränes, starkes Europa bedeutet nicht, dass wir, das Nationalstaaten auf irgend etwas verzichten müssen. Das Gegenteil ist der Fall. Mit und durch Europa gewinnen wir politische Handlungsfähigkeit zurück, die der National-staat alter Prägung gar nicht mehr besitzt.

Werden wir in 100 Jahren auf ein Europa zurückblicken, das alle Voraussetzungen dazu hatte, eine kraftvolle Stimme für Freiheit, Demokratie, Vielfalt, Gerechtigkeit und Frieden auf der Welt zu sein, aber an seinen internen Widersprüchen zerbrach? Oder auf ein Europa, das trotz Differenzen, trotz langwieriger Verhandlungsprozesse mit all seiner Kraft für diese Werte kämpfte und spürbare Ergebnisse erzielte?
Werden wir auf eine Welt zurückblicken, die der wachsenden Ungleichheit, den Bewährungsproben der globalen Migration und des Klimawandels, den Bedrohungen des Friedens nichts entgegenzusetzen wusste, obwohl sie doch alle nötigen Mittel dazu hatte? Oder auf eine Weltgemeinschaft, die die Zeichen der Zeit erkannt und rechtzeitig gehandelt hat?

Darum muss Europa stärker, besser, souveräner werden. Nicht nur die Politik, sondern auch die Zivilgesellschaft, die Wirt-schaftsakteure, jede Bürgerin und jeder Bürger tragen dafür Verantwortung. Wir müssen raus aus unserer Komfortzone und aufstehen, kämpfen und Verantwortung übernehmen. Es liegt an uns allen, den Sirenengesängen des Nationalismus und des Populismus zu widerstehen. Es ist höchste Zeit, die Kräfte zu bündeln für den Frieden, die Menschenrechte, die Demokratie.
Nur dann hätten wir wirklich die richtigen Lehren gezogen aus der furchtbaren Tragödie vor einhundert Jahren, derer wir in diesen Tagen erinnern.