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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Freilassung Shokjangs

21.03.2018 - Pressemitteilung

Anlässlich der Freilassung des tibetischen Schriftstellers Shokjang erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (21.03.):

Nach dreijähriger Haft wegen angeblicher Anstiftung zum Separatismus ist der tibetische Schriftsteller Shokjang diese Woche endlich freigelassen worden. Darüber freue ich mich. Nun sollte die chinesische Regierung ihm auch in vollem Umfang seine politischen Rechte zuerkennen und sich jeglicher Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit sowie seiner Kontakte zu Dritten enthalten.

Shokjang engagiert sich seit langem für Bürgerrechte, vor allem für die Meinungsfreiheit sowie die Religionsfreiheit in den tibetischen Gebieten. Die Menschenrechtslage hat sich in den vergangenen Jahren jedoch weiter verschlechtert. Ich fordere die chinesische Regierung daher auf, die verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der tibetischen Bevölkerung zu achten.

Ich bin außerdem besorgt über weitere in Haft befindliche tibetische Menschenrechtsverteidiger, insbesondere Tashi Wangchuk, der wegen des Vorwurfs der Anstiftung zum Separatismus seit mehr als zwei Jahren in Haft sitzt. Ich rufe die chinesische Regierung dazu auf, Tashi Wangchuk, der sich ausschließlich friedlich für die Menschenrechte in den tibetischen Gebieten eingesetzt hat, freizulassen.

Hintergrund:

Der Schriftsteller Shokjang (bürgerliche Name Drukar Gyal) setzt sich seit mehr als zehn Jahren für die Bürgerrechte in den tibetischen Gebieten ein. Wegen seiner Beteiligung an Demonstrationen und Veröffentlichungen im Jahr 2008 saß er bereits 2010 kurzzeitig in Haft. Am 19. März 2015 wurde er erneut verhaftet und am 17. Februar 2016 von einem chinesischen Gericht der Anstiftung zum Separatismus und der Störung der sozialen Stabilität für schuldig befunden. Das Gericht verurteilte Shokjang zu einer dreijährigen Haftstrafe, gefolgt von einem zweijährigen Entzug seiner politischen Rechte. Am 19. März kam er frei.

Tashi Wangchuk engagiert sich hauptsächlich für den Erhalt der tibetischen Sprache und die kulturellen Rechte der Tibeter. Er wurde am 27.01.2016 verhaftet, nachdem er erfolglos versucht hatte, eine Klage gegen Behörden einzureichen, die sich gegen die verfassungsmäßig garantierte Förderung der tibetischen Sprache in den Schulen gesperrt hatten. Ende 2015 hatte Tashi Wangchuk in einem Interview mit der New York Times die chinesische Bildungspolitik in Tibet kritisiert. Am 4. Januar 2018 wurde ihm wegen Anstiftung zum Separatismus der Prozess gemacht. Tashi Wangchuk plädierte auf unschuldig. Ein Urteil ist noch nicht ergangen.

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