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Europa-Staatsminister Michael Roth vor seiner Reise in die ejR Mazedonien und nach Serbien
Staatsminister Michael Roth wird am heutigen Donnerstag, 13. September, in die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien reisen und dort in Skopje und Ohrid u. a. mit Außenminister Dimitrov, Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, Medien und Jugendlichen zusammentreffen.
Am 15. September wird Staatsminister Michael Roth nach Serbien weiterreisen. Auch hier stehen politische Gespräche an, u. a. mit Ministerpräsidentin Brnabic, Vertreterinnen und Vertretern der Opposition und der Zivilgesellschaft.
Die Reise von Staatsminister Roth in die ejR Mazedonien kommt gut zwei Wochen vor dem Referendum über das Abkommen zur Namensfrage mit Griechenland (30.09.). Der Staatsminister wird sich daher vor Ort ein Bild über die aktuelle Stimmungslage machen, mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und verdeutlichen, wie wichtig dieser Schritt für die weitere EU- und NATO-Perspektive des Landes ist.
Im Vorfeld seiner Reise sagte Staatsminister Michael Roth dazu heute (13.09.):
Die Einigung zwischen Skopje und Athen über eine Beilegung des Namensstreits ist historisch. Das Land steht an einer entscheidenden Wegmarke. Es geht um nicht weniger als die Entscheidung darüber, EU- und NATO-Mitgliedschaft des Landes zu einem konkreten, realistischen Ziel zu machen.
Serbien hat auf seinem Weg in Richtung EU Fortschritte gemacht. Dennoch müssen gerade in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität weitere Reformen umgesetzt werden. Ich freue mich, an der diesjährigen Pride Parade teilzunehmen und in meiner Rede ein Zeichen für die Stärkung von Menschenrechten zu setzen.