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Staatsminister Roth reist nach Polen
Der Staatsminister für Europa, Michael Roth, bricht heute (19.09.) zu einer zweitägigen Reise nach Warschau auf. Dort wird er neben politischen Gesprächen im Außenministerium auch die Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit besuchen und an der Verleihung des Young European Awards, einem paneuropäischen Jugendpreis, teilnehmen. Michael Roth wird darüber hinaus Vertreterinnen und Vertreter der polnischen Zivilgesellschaft sowie den Bürgerrechtsbeauftragten treffen und an einer Plenarsitzung des Office for Demorcatic Intitutions and Human Rights der OSZE teilnehmen.
Vor seiner Abreise erklärte Staatsminister Roth:
Rechtsstaatlichkeit gehört zu den fundamentalen Prinzipien, auf denen die Europäische Union basiert. Deshalb führt die EU darüber einen sehr ernsthaften Dialog mit Polen. Für mich ist es gerade deshalb wichtig, im direkten Kontakt sowohl mit der polnischen Regierung wie auch mit der polnischen Zivilgesellschaft die Lage in aller Offenheit zu besprechen. Europa muss jetzt zusammen stehen. Aber stets auf Grundlage gemeinsamer Werte.