Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Europa-Staatsminister Roth reist zu politischen Gesprächen nach Bosnien und Herzegowina
Der Staatsminister für Europa Michael Roth reist vom 30. November bis 2. Dezember 2021 für politische Gespräche nach Sarajewo und trifft dort u.a. die Außenministerin Bisera Turković, Vertreter der Dreierpräsidentschaft und den Hohen Repräsentanten Christian Schmidt sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft. Schwerpunkte der Gespräche werden die aktuelle politische Lage und die EU-Perspektive des Landes sein.
Staatsminister Roth wird auch mit Mitgliedern des Parlaments von Bosnien und Herzegowina zusammentreffen. Im Mittelpunkt des Austausches werden u.a. die für eine Annäherung an die EU notwendigen Reformen und die Folgen der derzeitigen politischen Blockaden stehen.
Vor seiner Abreise nach Sarajewo erklärte Staatsminister Roth heute (30.11.):
Die aktuelle Situation in Bosnien und Herzegowina ist frustrierend und gefährlich für Frieden und Stabilität in ganz Europa. Rufe nach Abspaltung sowie die Schwächung des Gesamtstaats durch Rückzug aus gesamtstaatlichen Institutionen sind verantwortungslos und inakzeptabel. Sie lenken von den eigentlichen Aufgaben der politisch Verantwortlichen ab, nämlich von der überfälligen Umsetzung der für die EU-Annäherung nötigen Reformen. Hier sind Fortschritte im Interesse der Menschen im Land und der wirtschaftlichen Entwicklung dringend erforderlich.
Deutschland steht fest an der Seite derjenigen Menschen in Bosnien und Herzegowina, die sich für eine demokratische, rechtsstaatliche und europäische Zukunft des Landes einsetzen. Diesen Bürgerinnen und Bürgern möchte ich Mut machen und den Rücken stärken.