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Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­pressekonferenz vom 15.02.2021

15.02.2021 - Artikel

Teilnahme des Bundesaußenministers an einem internationalen Treffen für den Sahel

SASSE (AA): Ich habe Ihnen einen Termin von Außenminister Maas anzukündigen. Herr Maas wird morgen an einem internationalen Treffen für den Sahel teilnehmen. Es handelt sich dabei um das Folgetreffen der Konferenz von Pau vom 13. Januar 2020. Ziel des Treffens ist es, genau ein Jahr nach der Konferenz Bilanz zu ziehen und das gemeinsame Engagement in Sahel anzupassen.

An dem morgigen Treffen werden neben den G5-Sahelstaaten ‑ dazu gehören Tschad, Niger, Mauretanien, Mali und Burkina Faso ‑ Frankreich, Vertreter der Europäischen Union, der USA, der Niederlande, Dänemark, Belgien, Spanien und weitere Staaten beteiligt sein. Außerdem werden die Vereinten Nationen, die Afrikanische Union sowie die regionale Wirtschaftsorganisation ECOWAS an dem Treffen teilnehmen.

COVID-19-Pandemie (Verschärfung der Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich)

FRAGE: An das Auswärtige Amt: Wegen der Grenzkontrollen soll es eine Einbestellung des deutschen Botschafters in Wien gegeben haben. Können Sie dazu etwas sagen, Frau Sasse?

SASSE (AA): Das tue ich sehr gerne. ‑ Es ist richtig, dass unser Botschafter in Wien, Ralf Beste, gestern Abend ein Gespräch mit Spitzenbeamten des österreichischen Außen- und Innenministeriums geführt hat. Dabei ging es um konkrete Fragen dazu, wie die deutschen Maßnahmen zur Kontrolle der Einreise aus Tirol umgesetzt werden. Es handelte sich aber ausdrücklich nicht um eine Einbestellung des Botschafters, sondern um ein konstruktives Gespräch in freundlicher Atmosphäre.

Medienberichte über ein Gespräch des Bundesaußenministers mit dem griechischen Außenminister

FRAGE: Medienberichte zufolge hat Außenminister Maas mit seinem griechischen Amtskollegen gesprochen. Können Sie diesen Kontakt bestätigen? Wenn ja, was wurde in dem Gespräch besprochen?

SASSE (AA): Über vertrauliche Gespräche des Außenministers berichten wir an dieser Stelle wie üblich, wenn wir etwas darüber zu berichten haben, und heute habe ich Ihnen noch nichts dazu zu vermelden.

Tod von türkischen Soldaten im Nordirak

FRAGE: Im Nordirak sind 13 türkische Gefangene der Terrororganisation PKK getötet worden. Bei den Opfern handelt es sich um türkische Soldaten und Polizisten, die seit Jahren in der Gewalt der PKK waren. Wie bewertet die Bundesregierung diesen Fall?

SASSE (AA): Wie bereits der Europäische Auswärtige Dienst möchten auch wir an dieser Stelle den Familien der Opfer unser tief empfundenes Beileid aussprechen. Terror ist durch nichts zu rechtfertigen, und in bewaffneten Konflikten muss gerade das humanitäre Völkerrecht unbedingt geachtet werden.

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