Rückholaktion von im Ausland befindlichen deutschen Staatsangehörigen

FRAGE: Ich habe zwei Lernfragen an das Auswärtige Amt.

Es geht erstens um betroffene Deutsche, die noch ausgeflogen werden sollen und sich in Ländern befinden, wo Ausgangssperren verhängt wurden. Sie kommen teilweise nicht mehr aus ihren Hotels heraus, um zum Beispiel zum Flughafen zu gelangen. Was machen Sie konkret für diese Menschen?

Zweitens. Das Weiße Haus hat gestern Menschen, die in den letzten Wochen in New York waren, aufgerufen, sich unverzüglich in Quarantäne zu begeben. Wie viele Deutsche betrifft das?

BREUL (AA): Zu Ihrer zweiten Frage: Ich müsste schauen, ob uns Daten vom Generalkonsulat in New York vorliegen, wie viele Deutsche sich derzeit beim Generalkonsulat gemeldet haben. Wie immer muss ich hinzufügen: Es gibt im Ausland keine Meldepflicht. Von daher ist die Zahl, die uns vorliegt, immer eine Schätzung. Die genaue Zahl ist uns nicht bekannt.

Wie immer gilt natürlich, dass wir alle Deutschen dazu auffordern, sich an die Anweisungen der lokalen Gesundheitsbehörden zu halten. Das gilt natürlich auch für den Fall New York.

Zum Stand der Rückholungen kann ich kurz den aktuellen Stand berichten: Wir konnten, den heutigen Tag mit eingerechnet, gemeinsam mit den Reiseveranstaltern über 150 000 Personen nach Deutschland zurückbringen; darunter sind 17 000 Personen, die mittlerweile mit über 70 Sondercharterflügen des Auswärtigen Amts zurückgekehrt sind.

Wir gehen weiterhin davon aus, dass sich ca. 200 000 deutsche Reisende im Ausland zum Zeitpunkt des Aussprechens der weltweiten Reisewarnung befunden haben. Sie sehen: Wir haben hier noch eine Wegstrecke vor uns. Der Außenminister hat das auch betont. Jetzt kommen natürlich die schwierigeren Fälle. Wir haben uns am Anfang auf die Fälle konzentriert, wo es große Gruppen gab, die man schnell transportieren konnte – auch um Ressourcen für die Fälle zu schaffen, wo es jetzt noch schwieriger wird. In der Tat sind Länder dabei, in denen die Umstände sehr schwierig sind und in denen es Beschränkungen der Bewegungsfreiheit gibt, die also auch den Weg zum Flughafen betreffen, wo teilweise Flugverbindungen gänzlich untersagt sind, die Flughäfen also geschlossen sind.

An all diesen Themen sind wir dran und bemühen uns, im direkten Kontakt mit den zuständigen Behörden vor Ort genaue Lösungen zu finden. Das ist teilweise nicht einfach. Sie können sich vorstellen, dass die Beschränkungen vor Ort mit gutem Grund erlassen worden sind. Sie gelten für die lokale Bevölkerung, und Ausnahmen sind sehr schwierig. Aber diese Fälle sehen wir und nehmen wir sehr ernst. Wir rufen alle auf, die betroffen sind, mit den Botschaften vor Ort in Kontakt zu treten und auch Geduld mitzubringen. Sie können sich vorstellen, dass zum Teil sehr viele Leute auf einmal versuchen, Kontakt aufzunehmen. Wir sind da dran, haben das im Blick und versuchen, so schnell wie möglich eine Lösung hinzubekommen.

ZUSATZFRAGE: Werden Menschen, die in den letzten zwei Wochen in New York waren, darüber informiert, dass die Amerikaner sagen, dass sie sich in Quarantäne begeben sollen?

BREUL: Grundsätzlich ist es so, dass die Deutschen im Ausland über die Informationen der lokalen Gesundheitsbehörden diese Informationen einholen sollten. Die lokalen Gesundheitsbehörden sind die, die autoritativ für das sprechen können, was vor Ort gilt. Das können unsere Botschaften nicht tun. Wir bemühen uns natürlich, das, was wir wissen, und das, was wir mitteilen können, auch den Deutschen vor Ort zur Verfügung zu stellen. Wie gesagt, der Ansprechpartner sind in erster Linie die lokalen Gesundheitsbehörden vor Ort. Die entscheiden und kommunizieren. Das können wir nicht für sie übernehmen.