Coronavirus

FRAGE: Ich habe eine Frage an das BMG zum Thema Coronavirus: Wie bewertet das BMG generell die Lage angesichts der Ausbreitung in Europa und auch in Deutschland?

SEIBERT (BReg): Vielleicht darf ich das Ganze, bevor die Kollegin sicherlich gleich zu den Fachfragen kommt, für die Bundesregierung ein bisschen einordnen. - Die Bundesregierung beobachtet das Infektionsgeschehen sehr aufmerksam seit dem ersten Bekanntwerden des Coronavirus in China. Nun ist mit dem Auftreten des Coronavirus in Italien sicherlich eine neue Situation in Europa entstanden. Das Virus ist uns damit deutlich näher gerückt. Das bedeutet für alle Staaten in Europa, auch für Deutschland eine neue, herausfordernde Lage. Bisher haben wir es in Deutschland geschafft, einzelne Infizierte zu isolieren und zu behandeln und so eine Ausbreitung des Virus zu verhindern. Das bleibt weiterhin das Ziel. Auch bei den neuen Fällen ist das dank der sehr guten Arbeit vor Ort schnell geglückt.

Gleichzeitig bereiten wir uns darauf vor, dass es eine Zunahme der Fallzahlen mit Coronainfizierten geben könnte. Deswegen verstärken wir unsere Anstrengungen. Die Kollegin des Gesundheitsministeriums wird Ihnen das sicherlich gleich ausführlicher erklären.

Ich kann Ihnen nur sagen: Es gibt eine Expertengruppe aus verschiedenen Ressorts der Bundesregierung inklusive des Bundeskanzleramts, die sich schon seit einiger Zeit trifft und die sich auch heute wieder trifft und berät. Es gibt schon Beratungen darüber, natürlich auch immer mit den Gesundheitsbehörden vor Ort, welche Maßnahmen erforderlich sind, um eine Viruszirkulation einzudämmen. Die vorbereitenden Gespräche laufen. Wie gesagt: Auch heute gibt es dazu eine Runde im Ministeriumskreis.

Wenn ich sage, dass wir das Infektionsgeschehen aufmerksam beobachten, nicht nur in Deutschland und in Italien, dann zeigt das, dass wir hier nicht unabgestimmt, sondern natürlich auch immer mit unseren Partnern handeln wollen. Das Gesundheitsministerium steht im ständigen Kontakt. Gestern gab es in Italien ein Treffen unseres Gesundheitsministers mit seinen europäischen Amtskollegen. Da war es wichtig, dass man sich darüber einig war, dass man die einzelnen Schritte miteinander abstimmen will.

Das wollte ich zu der offensichtlich neuen Lage nur einmal vorgeben. Jetzt kann die Kollegin das aus der Sicht des Ministeriums sicherlich noch ergänzen.

WACKERS (BMG): Die Worte des Regierungssprechers haben auch genau unsere Lageeinschätzung wiedergegeben. Wir haben seit gestern zwei neue bestätigte Fälle in Nordrhein-Westfalen und in Baden-Württemberg. Die Länder haben jeweils Krisenstäbe eingerichtet und werden auch vom BMG und dem RKI unterstützt, und zwar auch durch personelle Verstärkung ‑ zwei Mitarbeiter des RKI und ein Mitarbeiter des BMG sind in NRW vor Ort. Nach wie vor nehmen wir die Lage natürlich sehr ernst, sind wachsam und passen unsere Reaktionen dem dynamischen Geschehen an.

Wir befinden uns in der Phase, die Experten die Containment-Phase nennen; wir versuchen also, die Epidemie einzudämmen. Das heißt, wenn Fälle in Deutschland auftreten, dann werden diese Patienten behandelt und isoliert, und es geht darum, möglichst schnell die Kontaktpersonen nachzuverfolgen, um eine weitere Ausbreitung zu bannen.

ZUSATZFRAGE: Was konkret bedeutet es, wenn Sie sagen, dass Sie die Anstrengungen verstärken und sich vorbereiten? Was hat das für Auswirkungen mit Blick auf mögliche Grenzschließungen, was hat das für Auswirkungen auf den Flugverkehr in Deutschland? Können Sie einmal konkret sagen, was Sie da in der Schublade haben?

WACKERS: „Vorbereiten“ heißt natürlich, dass wir Risikogruppen identifizieren und uns diese anschauen. Es werden Vorbereitungen in Krankenhäusern getroffen. Sie sprechen jetzt ja Maßnahmen an, die eventuell ergriffen werden könnten, wenn sich die Lage verändert. Wir passen unsere Handlung jeweils der aktuellen Lage an; denn es ist wichtig, dass unsere Reaktionen jeweils angemessen und verhältnismäßig sind.

Ich darf in diesem Zusammenhang noch ankündigen, dass das Robert-Koch-Institut ab sofort alle zwei Tage zu einem Pressebriefing einladen wird, um über die aktuelle Lage zu unterrichten. Herr Minister Spahn wird heute voraussichtlich am späten Nachmittag auch noch ein Statement zur Lage geben.

FRAGE: Herr Breul, gibt es Überlegungen hinsichtlich einer Reisewarnung nach Norditalien, oder wann käme die zustande?

BREUL (AA): Auch wir beobachten das Geschehen sehr aufmerksam; so wie wir das in den vergangenen Wochen schon getan haben, machen wir das jetzt natürlich auch mit Blick auf Italien weiter. Derzeit ist uns nicht bekannt, dass sich Deutsche in dem Gebiet aufhalten, für die es Reisebeschränkungen gibt; wir können das aber auch nicht ausschließen. Zumindest hat sich bisher niemand bei uns gemeldet. Wie Sie wissen, haben wir in Europa die Reise- und Niederlassungsfreiheit, und es entzieht sich zum Teil unserer Kenntnis, wo genau sich deutsche Staatsbürger noch aufhalten können.

Was die Reisewarnungen angeht: Wie Sie wissen, ist das für uns bei den Reise- und Sicherheitshinweisen die höchste Stufe, die wir dann ausrufen, wenn Gefahr für Leib und Leben besteht. Das ist etwas, was ein sehr später Schritt ist, und da gibt es auch keine Planungen oder so etwas, sondern das wird ad hoc dann entschieden, wenn es so weit ist. Für Italien gibt es nach wie vor keine Reisewarnungen. Wenn Sie mir die Bemerkung erlauben: Von einem Szenario, bei dem wir üblicherweise Reisewarnungen aussprechen würden, sind wir ziemlich weit entfernt.

FRAGE: Zum Thema Vorbereitung ‑ nicht so sehr, was die Behandlung angeht, sondern was die Beratung angeht ‑: Ich glaube, etliche Kollegen haben mittlerweile möglicherweise selbst Erfahrungen mit dem Thema Corona-Verdacht gemacht. Wir haben das in unserer Redaktion, und da zeigt sich, dass sehr vieles durcheinandergeht. Bei Hotlines wie der des Berliner Senats ist kein Durchkommen, aus Arztpraxen wird man teilweise sehr unfreundlich hinauskomplimentiert, weil es heißt, man dürfe gar nicht kommen, auch wenn man zum Beispiel einen Grippeverdacht habe. Gesundheitsämter sind überfordert bzw. nicht erreichbar. Das heißt, möglicherweise funktionieren in unserem Gesundheitssystem die Behandlungen, aber in der Stufe davor ‑ wie bekomme ich eine gute Beratung? ‑ fehlt es ganz offensichtlich an vielen Ecken und Enden. Planen Sie da irgendwie eine Informationsoffensive, eine Verstärkung der technischen Möglichkeiten ‑ Hotlines und ähnliches mehr ‑, damit schon diese Unsicherheit am Anfang bekämpft werden kann?

WACKERS: Es gibt natürlich schon eine ganze Reihe von Instrumenten. Es gibt auf unserer Webseite FAQs, die laufend angepasst werden. Das Gleiche gilt für das Robert-Koch-Institut. Das betrifft Informationen sowohl für die Allgemeinbevölkerung als auch für die Fachöffentlichkeit. Diese Informationen werden täglich aktualisiert. Auch die BZgA informiert auf ihrer Webseite. Wir hatten bereits Anzeigen geschaltet. Es gibt auch eine Hotline des BMG. Es gibt also eine ganze Reihe von Informationsmaßnahmen, und je nachdem, wie sich die Lage entwickelt, werden wir diese Maßnahmen auch anpassen.

SEIBERT: Sie finden diese am häufigsten gestellten Fragen und die Antworten darauf auch auf bundesregierung.de, und wir werden das entsprechend dem Informationsbedürfnis unserer Mitbürger natürlich in Zusammenarbeit mit den Kollegen aus den Fachressorts permanent aktualisieren.

FRAGE: Inwieweit überlegen Sie denn jetzt als BMG oder auch als Bundesregierung, die Gesundheitsämter personell aufzurüsten? Laufen auch dazu entsprechende Gespräche? Denn das Thema Information der Bevölkerung scheint mir ja schon ein wichtiges Thema zu sein.

WACKERS: Wir stehen natürlich mit den Ländern und darüber auch mit den Gesundheitsämtern in stetigem Kontakt. Grundsätzlich ist aber die Ausstattung der Gesundheitsämter keine Aufgabe des Bundes, sondern der Länder und der Kommunen.