Reise des Bundesaußenministers nach München und Genf

Deschauer (AA)

Außenminister Wadephul reist morgen nach München und Genf. In München besucht Außenminister Wadephul die Zentrale des Goethe-Instituts. Dort trifft er mit der Leitung des Instituts, unter anderem mit der Präsidentin Gesche Joost, zusammen. Anschließend ist ein Austausch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort, auf der ganzen Welt, per Videostream geplant. Das Goethe-Institut leistet in fast 100 Ländern wichtige Arbeit bei der Förderung der Kenntnis der deutschen Sprache, der Pflege der internationalen kulturellen Zusammenarbeit sowie der Vermittlung eines umfassenden Deutschlandbildes, das zum Ansehen unseres Landes in der Welt beiträgt. Im globalen Wettbewerb um die besten Köpfe und Narrative kommt dieser Arbeit eine immer wichtigere Rolle bei der Wahrung unserer Interessen zu. Auf Einladung des bayerischen Ministerpräsidenten nimmt der Außenminister in München außerdem an der Sitzung des bayerischen Kabinetts teil. Das Auswärtige Amt vertritt auch die Interessen der Bundesländer im Ausland. Bayern ist ein stark international ausgerichteter Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. Die bayerische Industrie leistet einen essenziellen Beitrag zur Landes- und Bündnisverteidigung. Im Anschluss an die Kabinettssitzung ist eine Pressekonferenz vorgesehen.

Anschließend reist Außenminister Wadephul nach Genf weiter, zum Sitz des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen und verschiedener humanitärer Organisationen. Er wird dort mit dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte Volker Türk zusammentreffen und Gespräche mit der Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz und dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation führen. Deutschland kandidiert für den UN-Menschenrechtsrat und will gerade zu Zeiten, zu denen Menschenrechte unter Druck stehen, mehr Verantwortung übernehmen. Deutschland ist zudem einer der stärksten und verlässlichsten Unterstützer des internationalen humanitären Systems. Deutschland will die UN weiter darin stärken, auf Krisen und Notlagen effektiver zu reagieren.

Frage

Frau Deschauer, das Goethe-Institut steht ja international in schwierigen Situationen. Inwiefern ist die Situation in Russland, die geschlossenen Institute und die personellen und programmatischen Konsequenzen, Thema?

Wird es auch auf die Arbeit anderer Goethe-Institute in anderen Nationen Auswirkungen haben, oder sehen Sie ähnliche Auswirkungen?

Deschauer (AA)

Ich kann dem Termin am morgigen Tage nicht vorgreifen. Ich kann mir gut vorstellen, dass natürlich auch die aktuelle Lage mit Blick auf die Schließung der Goethe-Institute in Russland Gegenstand des dortigen Austausches sein könnte. Es ist natürlich ein naheliegendes Thema, weil es einen aktuellen Vorgang betrifft. Sie wissen, dass die deutschen Goethe-Institute auch dort noch eine wichtige Brücke hin zum deutschen Kulturraum geschlagen haben, in einem sehr eingeschränkten, sehr repressiven und sehr schwierigen Umfeld mit, würde ich sagen, zunehmender Kriminalisierung von freier Arbeit von Medien‑ und Kulturschaffenden in Russland. Diese musste jetzt leider abgebrochen werden, weil Russland denjenigen Kolleginnen und Kollegen der Goethe-Institute vor Ort, die dort wichtige Arbeit getan haben, die Arbeit nicht mehr weiterhin ermöglicht. Das bedauern wir sehr. Dazu hat sich der Außenminister geäußert. Ich nehme an, dass es in dieser akuten Situation auch ein Thema sein könnte. Ich möchte nicht weiter spekulieren, ob es Auswirkungen auf weitere Goethe-Institute weltweit haben kann.

Zusatzfrage

Die Arbeit der Goethe-Institute wird auch dadurch erschwert, dass sie zehn Prozent ihres Etats ‑ ich glaube, es handelt sich um 24 Millionen Euro ‑ einsparen mussten. Ist das angesichts der erschwerten Arbeitsbedingungen aus Sicht der Bundesregierung immer noch der richtige Schritt gewesen, oder planen Sie für die Zukunft eine Ausweitung des Etats auf den vorherigen Stand?

Deschauer (AA)

Die Etatrestriktionen für die gesamte Bundesregierung und damit auch für das Auswärtige Amt ergeben sich aus einer gesamtwirtschaftlichen Lage unseres Landes. Diese hat sich das Auswärtige Amt so für seinen eigenen Etat nicht ausgesucht. Das wissen Sie. Wir haben uns auch schon öfter darüber ausgetauscht, dass natürlich auch im Bereich der humanitären Hilfe ‑ das ist ein weiter, vor allem deutlich größerer Bereich ‑ in Zeiten zunehmender Krisen und Konflikte intensive Mittel notwendig sind. Im Rahmen dessen, was als Vorgabe gegeben ist, müssen wir natürlich selbst eine Repriorisierung und auch eine entsprechende Fokussierung vornehmen. Insofern kann ich mir vorstellen, dass es dazu sicherlich auch Fragen geben wird. Aber noch einmal: Auch die Goethe-Institute müssen ihre Arbeit unter den vorhandenen Umständen präzise und effektiv und sicherlich auch im Rahmen eines Reformmodus angehen. Das kann sicherlich auch Gegenstand des Austausches sein.

Frage

Frau Deschauer, ich habe eine kurze Verständnisfrage. Ich war ein bisschen überrascht, dass Sie es eben so dargestellt haben, als seien die Goethe-Institute in Russland proaktiv und einseitig von russischer Seite geschlossen worden. Dem Ganzen ging ja die Schließung des Russischen Hauses, also des Äquivalents zum Goethe-Institut, hier in Berlin voraus. Können Sie kurz darlegen, wieso Sie es so dargelegt haben, wie Sie es dargelegt haben?

Deschauer (AA)

Ich habe es so dargelegt, weil es den Tatsachen entspricht, dass die Kolleginnen und Kollegen des Goethe-Instituts dort wichtige kulturbildende Maßnahmen in einem sehr repressiven Raum vorgenommen haben. Darüber, dass es eine ungerechtfertigte Reaktion auf die deutschen Schritte war, die notwendig und maßvoll waren, haben wir uns, glaube ich, in den vergangenen Tagen sehr intensiv ausgetauscht. Wenn Sie mir einen Moment geben, dann suche ich auch noch einmal das Zitat des Bundesaußenministers anlässlich der russisch verhängten Schließung der Goethe-Institute heraus. Das kann ich Ihnen gleich noch einmal vorlesen. Andernfalls haben Sie es sicherlich auch wahrgenommen.

Zusatz

Ich habe noch eine kurze Verständnisfrage. Das heißt, in Ihrer jetzigen Darlegung waren Sie überrascht von diesem reziproken Akt der russischen Seite, also dass die Schließung des Russischen Hauses hier zur Folge hatte, dass die Goethe-Institute auch geschlossen worden sind. Das war vom Auswärtigen Amt vorher so nicht antizipiert worden.

Deschauer (AA)

Ich weiß nicht, wie Sie auf die Schlussfolgerung kommen. Aber das können Sie gerne machen.