Reise des Bundesaußenministers nach Italien

ADEBAHR (AA): Ich möchte Ihnen gerne ankündigen, dass Bundesaußenminister Maas am Montag zu einer zweitägigen Reise nach Italien aufbrechen wird. Am Montag wird er in Rom an dem Ministertreffen der Anti-IS-Koalition teilnehmen, deren aktiver Teil Deutschland seit 2014 ist. Anschließend findet ein Ministertreffen der Small Group zu Syrien statt.

Pandemiebedingt ist dies das erste persönliche Treffen der Anti-IS-Koalition seit Februar 2019. Insofern ist es gut, dass man sich jetzt persönlich treffen kann. Inhaltlich wird es um die weitere Stabilisierung der vom IS befreiten Gebiete gehen sowie ‑ und das ist ein neu hinzukommender Fokus ‑ um die zunehmende Bedrohung durch den IS in anderen Teilen der Welt, wo das „emerged“, insbesondere in Afrika.

Bei dem Ministertreffen zu Syrien stehen insbesondere die Beratungen zur Verlängerung der sogenannten Crossborder-Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Vordergrund. Das steht dort ja am 11. Juli an. Man wird sich darüber beraten, was man tun kann, um möglichst Grenzübergänge in Richtung Syrien für humanitäre Hilfe offenzuhalten. Das ist der Bundesregierung und vielen Partnern ein Anliegen. Wie auch schon im letzten Jahr erwarten wir dazu intensive Diskussionen im Sicherheitsrat. Das ist eine Abstimmung unter den „like-minded“-Staaten, bevor es dann in diese entscheidende Phase im Sicherheitsrat geht.

Am Dienstag findet dann in Matera in der Nähe von Bari in Süditalien das G20-Außenministertreffen auf Einladung Italiens statt, das den Vorsitz innehat. Die Themen Multilateralismus, die Bekämpfung und das Herauskommen aus der Pandemie, Klimathemen und Nachhaltigkeit stehen dort dann im Fokus. Eine Arbeitssitzung wird sich speziell auf Afrika konzentrieren und auf die G20-Initiative des „Compact with Africa“ aufbauen. Das ist ja unter der deutschen Ratspräsidentschaft 2017 ins Leben gerufen worden. Da wollen die Minister den Stand beraten und weitere Aktionen vorbereiten. ‑ So weit dazu.

Lage in Libyen

FRAGE: Frau Adebahr, eine Frage zur Libyen-Konferenz: Der russische Vizeaußenminister hat gesagt, ausländische Milizen und Söldner würden zur Stabilisierung des Landes beitragen, und auch die russischen Milizen würden weiter in dem Land bleiben. Dazu hätte ich gerne eine Reaktion.

Zweite Frage: Im Süden von Libyen hat General Haftar gerade eine neue militärische Offensive gestartet ‑ genau zu dem Zeitpunkt, zu dem die Libyen-Konferenz anfing. Wie steht die Bundesregierung dazu?

ADEBAHR (AA): Mir sind die russischen Äußerungen nicht so bekannt. Die russische Seite