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Statement von Staatsministerin Müntefering zur Podiumsdiskussion „Artists at risk: Was tun, wenn Menschenrechte und Kunstfreiheit in Gefahr geraten?“ im Rahmen der Langen Nacht der Ideen

01.06.2018 - Rede

-- es gilt das gesprochene Wort --

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist ein wichtiges Thema, das uns in der Internationalen Kulturpolitik – leider – die letzten Jahre immer stärker und sehr stark bewegt hat.

Eine selbstbestimmte, kreative und offene Gesellschaft lebt nämlich von freier Information, freien Medien, aber auch freier Kunst und Kultur. Und da, wo kritischer Geist und mündige Bürger nicht erwünscht sind, da wird auch Kultur eingeschränkt und da werden Künstlerinnen und Künstlern in ihren Freiräumen beschränkt.

Und gerade deshalb habe ich als Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt eine Überschrift über meine Arbeit gesetzt für diese Legislaturperiode, und diese Überschrift heißt „Freiheit stärken“.

Denn in Deutschland haben wir erfahren, was es bedeutet, wenn kulturelle Freiheiten genommen, wenn kritische Meinungen verfolgt und ausgegrenzt werden. Und gerade in diesen Zeiten – sowohl während der nationalsozialistischen Diktatur als auch zu Zeiten der DDR fanden viele Künstlerinnen und Künstler, Journalistinnen und Journalisten und Intellektuelle auch in anderen Ländern Zuflucht.

Und nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Fall der Mauer konnten viele dieser Künstlerinnen und Künstler wichtige Beiträge zur Überwindung der Spaltungen leisten.

Heute, nach 70 Jahren Frieden in Europa, aber angesichts zahlreicher Krisen und bewaffneter Konflikte weltweit, ist es umso wichtiger, dass deutsche Außenpolitik Friedenspolitik ist und dass Außenpolitik heute mehr denn je eine Außenpolitik der Gesellschaften ist.

Und deshalb brauchen wir in unserer Außenpolitik neben den Instrumenten der klassischen Diplomatie auch gerade die Zugänge zur Zivilgesellschaft. Und hierbei spielt die Internationale Kultur- und Bildungspolitik mit all ihren Partnern eine zentrale Rolle. Diese Säule unserer Außenpolitik ist heute vielleicht wichtiger denn je:

In einer Zeit, in der Krisen überall auf der Welt zunehmen, die demokratische Grundprinzipien und die Leben von Menschen gefährden, muss und will sich unsere Außenpolitik für die Grundfreiheiten einer demokratischen Gesellschaft einsetzen, für Kunst und Kultur, Wissenschaft und die Freiheit der Medien.

Das ist das Anliegen auch von deutscher Außenpolitik.

Und deswegen setzen wir uns aktiv dafür ein, dass gesellschaftliche und künstlerische Freiräume geschaffen werden, geschützt werden oder aber auch nicht eingeschränkt werden. Zugleich wollen wir Künstlerinnen und Künstlern sowie und Intellektuellen auch Möglichkeiten bieten, ihr Schaffen andernorts, auch bei uns, fortzusetzen.

Hier können wir auf die positiven Erfahrungen der vom AA initiierten Philipp-Schwartz-Initiative der Alexander von Humboldt-Stiftung für bedrohte Wissenschaftler sicher auch zukünftig aufbauen.

Mit diesem Ziel hat das Auswärtige Amt auch eine Initiative zum Schutz gefährdeter Künstlerinnen und Künstler ins Leben gerufen, die nun gemeinsam mit dem Goethe-Institut und dem Institut für Auslandsbeziehungen umgesetzt wird.

Sie ermöglicht Kulturschaffenden, die in ihren Heimatländern und in ihren künstlerischen und zivilgesellschaftlichen Arbeiten gefährdet sind, vorübergehende Gast- und Arbeitsaufenthalte. Dies kann in Deutschland oder auch an einem anderen Ort innerhalb ihrer Herkunftsregion sein.

Und bereits im Dezember und Januar sind im Rahmen der Pilotphase der Initiative fünf erste Stipendiatinnen und Stipendiaten nach Deutschland gekommen und unter anderen am Theater Hebbel am Ufer und auch Maxim Gorki Theater.

Shermin Langhoff und Esra Kücük vom Gorki-Theater werden bestätigen können, wie diese Künstlerinnen und Künstler mit ihren besonderen Erfahrungen und neuen Perspektiven nicht nur die Arbeit der hiesigen Theater, sondern auch unsere Kulturlandschaft insgesamt bereichern.

Und darin liegt in meinen Augen auch eine große Chance dieser neuen Schutzinitiative.

Denn damit werden wir nicht nur unserer historisch und moralisch begründeten Schutzverantwortung gerecht, sondern wir haben zugleich auch das Privileg, fantastische, talentierte und engagierte Künstlerinnen und Künstler aus aller Welt bei uns zu Gast zu haben und durch sie unseren eigenen Blick für neues Verstehen und Erleben zu erweitern.

Die Initiative steht noch am Anfang. Dass sie in den kommenden Jahren noch erheblich an Bedeutung gewinnen wird, ist keine gewagte Prognose. Deshalb ist es gut, dass wir jetzt die ersten Schritte machen.

Ich wünsche Ihnen einen erkenntnisreichen Abend und eine belebende Diskussion.

Vielen Dank!

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