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Grußwort von Staatsministerin Michelle Müntefering zur Unterzeichnungszeremonie der deutsch-chinesischen Städtepartnerschaft der Stadt Herne mit der chinesischen Stadt Luzhou/Provinz Sichuan

22.05.2019 - Rede

Ich freue mich sehr darüber, dass ich heute als Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt bei der Unterzeichnung der Städtepartnerschaft zwischen Herne und Luzhou dabei sein kann.

Für mich, als gebürtige Hernerin, ist es ein ganz besonderes Ereignis, dass eine so wichtige Delegation aus China unter der Leitung des Parteisekretärs der Provinz Sichuan, Herr Peng, heute hier ist und mit OB Dr. Frank Dudda feierlich diese Städtepartnerschaft zwischen Herne und der Stadt Luzhou in der Provinz Sichuan begründet.

Die Städte Luzhou und Herne verbindet etwas, das gerade heute wichtiger denn je ist: die Vernetzung in ihren Regionen und in ihrem jeweiligen Land.

Meine Heimatstadt Herne verknüpft Städte und Regionen im Herzen des Ruhrgebiets, dem größten Ballungsraum Deutschlands: Übrigens liegt das Ruhrgebiet genau in der Mitte Westeuropas. Es ist Knotenpunkt und Ballungsraum – so wie Luzhou, zwischen den Provinzen Sichuan und Guizhou. Das haben unsere Städte gemeinsam.

Verehrte Gäste,
Internationale Vernetzung und Multilateralismus, wie sie auch durch diese Städtepartnerschaft zum Ausdruck kommen, sind gute Beispiele für die Chancen der Internationalisierung, - übrigens auch der Internationalisierung des Ruhrgebiets.

In diesem Zusammenhang lassen Sie mich kurz auf drei wichtige Entwicklungen eingehen:

Erstens:
Die Beziehungen zwischen Deutschland und China sind sehr eng. Sie sind von einer Qualität und Dichte geprägt, um die uns viele Partner beneiden. Davon zeugen auch die mehr als 80 Dialogformate unserer Regierungen und der dicht getaktete Kalender gegenseitiger politischer Besuche. So möchte ich heute auch die Gelegenheit nutzen, der Provinz Sichuan erneut für ihre großzügige Gastfreundschaft gegenüber Bundespräsident Dr. Frank Walter Steinmeier bedanken, als er Sichuan letztes Jahr besuchte. Der Bundespräsident blickt immer wieder gern auf seinen Besuch in Ihrer Region zurück!

Und bereits in einer Woche freuen wir uns, Ihren Vizepräsidenten WANG Qishan in Deutschland begrüßen zu dürfen: Nämlich zu den fünften deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin, die das Herzstück des Austausches unserer Regierungen sind.

Auch Vertreter der Städte Herne und Luzhou hatten im vergangenen Jahr bereits die Gelegenheit, sich gegenseitig zu besuchen und kennenzulernen. Weitere Besuche sollen folgen, vor allem auch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern unsere Städte. Dieser persönliche Austausch ist für unsere gemeinsamen Beziehungen sehr wichtig.

Zweitens:
Handel und Wirtschaft waren und sind von Anfang an ein wichtiges Element der deutsch-chinesischen Beziehungen.

Dazu gehört für Deutschland auch eine weitere Öffnung des chinesischen Marktes, der Abschluss des EU-China-Investitionsabkommens und ein verbesserter Schutz geistigen Eigentums.

Unsere deutschen und chinesischen Städte, unsere Regionen, können dabei – zusätzlich zu den Regierungen (und vielleicht sogar noch besser als diese…) - als eben die Akteure wirken, die die deutsch-chinesischen Beziehungen im Leben der Menschen vor Ort, also in der Praxis, abbilden.

Drittens:
Der Kulturaustausch ist ein hervorragender Katalysator für Verständigung und Frieden. Das zeigte, unter anderem, unser überaus erfolgreiches Kulturjahr „Deutschland und China – gemeinsam in Bewegung“ vor einigen Jahren. Dabei konnten wir anknüpfen an die jahrtausendalte, faszinierende chinesische Kunst und Kultur, die die Menschen überall in der Welt immer wieder in ihren Bann zieht. Vorhin durften wir einer Kostprobe dieser Kultur beiwohnen: Es war eine wunderbare musikalische und tänzerische Darbietung unserer Gäste – haben Sie vielen Dank dafür!

Verehrte Gäste,
Politik-Handel-Kultur bilden eine gute Basis für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China. Selbstverständlich gibt es bei so engen Beziehungen auch Reibungsflächen, und diese darf es auch geben. Denn, wie in jeder respektvollen, engen Beziehung, ist es möglich, auch Differenzen anzusprechen.

In diesem Zusammenhang freuen wir uns sehr darüber, dass nach einer einjährigen Pause der deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialog wieder aufgenommen wurde.

Verehrte Gäste,
Städtepartnerschaften wie die zwischen Herne und Luzhou leisten einen wichtigen Beitrag, die Distanz zwischen unseren Ländern zu verringern: Unternehmen, Schülerinnen und Schüler, Kulturschaffende und lokale Funktionsträger kommen zusammen, schaffen Verständigung und tauschen sich über ihre jeweiligen Erfahrungen aus.

Das ist eine gute Entwicklung!

Ich freue mich heute ganz besonders darüber, dass meine Heimatstadt Herne – auch hier! - mit im Trend liegt: sie ist eine von heute 110 deutsch- chinesischen Städtepartnerschaften. Mehr als 25 Mio. Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind auf diese Weise mit unseren chinesischen Freunden verbunden.

Durch Kooperationen in den Bereichen Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Kultur und Tourismus werden Luzhou und Herne gemeinsam neue Möglichkeiten erschließen. Und auch die wirtschaftliche Vernetzung wird  wichtige Impulse für neue unternehmerische Projekte setzen.

Kommunale und regionale Partnerschaften sind so vielfältig, wie es unsere Gesellschaften sind. Und damit eben auch Ausdruck von Diversität, Multilateralismus und einer aktiven Zivilgesellschaft. Städte werden als internationale Akteure gebraucht. Sie werden immer wichtiger. Denn diese „kommunale Außenpolitik“, die „Außenpolitik von unten“, ist in einer komplizierten Welt ein unverzichtbares Band der Verständigung.

Diese Partnerschaften sind Teil einer „Außenpolitik der Gesellschaften“, wie es Ralf Dahrendorf, einmal formuliert hat. Eine Außenpolitik, die Zivilgesellschaft zusammenbringt und die auf Austausch und Dialog setzt.

Verehrte Gäste,
Deutschland und China verbindet eine strategische Partnerschaft, die über die deutsch-chinesische Agenda weit hinausgeht und internationale und globale Fragen erfasst, die wir nur gemeinsam lösen können.

Ich freue mich heute sehr darüber, dass Herne und Luzhou sich durch ihre Städtepartnerschaft noch enger miteinander verbinden und damit aktiver Teil der dynamischen deutsch-chinesischen Beziehungen werden!

Ich wünsche Ihnen, verehrte Gäste, eine schöne Zeit in Deutschland und den Bürgerinnen und Bürgern von Herne und Luzhou alles Gute für ihre Städtepartnerschaft!

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