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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Meinungsfreiheit in Ägypten

30.07.2020 - Pressemitteilung

Angesichts der Verurteilung mehrerer ägyptischer Bloggerinnen und Influencerinnen sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (30.07.):

Ich bin bestürzt über die Reihe von Verhaftungen und Verurteilungen junger Influencerinnen und Bloggerinnen in Ägypten. Zuletzt wurden Mawada el-Adham und Haneen Hossam zu absurd hohen Haft- und Geldstrafen verurteilt. Diese Art der Einschränkung der Meinungsfreiheit, die sich insbesondere gegen junge Frauen richtet, die sehr erfolgreich in Sozialen Medien zu einer Vielzahl von Themen kommunizieren, muss entschieden zurückgewiesen werden! Diese Urteile mit fragwürdiger Rechtsgrundlage verfolgen das Ziel, eine ganze Generation mutiger junger Frauen einzuschüchtern! Die Bundesregierung thematisiert Menschenrechte, vor allem auch das Recht auf freie Meinungsäußerung, regelmäßig in Gesprächen mit Vertretern der ägyptischen Regierung. Ich habe mir bei meinem Besuch in Kairo im letzten Jahr selbst ein Bild von den massiven Menschenrechtsverletzungen und Repression gegen Zivilgesellschaft und Opposition gemacht und diese in meinen Gesprächen mit ägyptischen Regierungsvertretern in Kairo und auch seither immer wieder kritisch angesprochen.

Hintergrund

In den letzten Wochen kam es in Ägypten zu einer Reihe von Verhaftungen junger Frauen mit prominenten Profilen in sozialen Medien. Anfang dieser Woche ergingen die ersten Urteile gegen mehrere dieser jungen Influencerinnen, teilweise mit Haftstrafen bis zu drei Jahren.

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