Der Kampf für Gleichberechtigung queerer Menschen ist einer, der uns alle angeht.

Am heutigen Internationalen Tag gegen Homo-, Bi, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit blicke ich zu all jenen Menschen, denen nach wie vor aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität ihre grundlegenden Menschenrechte verwehrt werden. Vielerorts bleiben staatliche Institutionen nicht nur tatenlos, sondern sind selbst Akteure bei der Diskriminierung queerer Menschen. LSBTI-Personen sind noch heute in 69 Staaten von strafrechtlicher Verfolgung bedroht – in elf Staaten sogar von der Todesstrafe.

LSBTI-Personen sind auch von bewaffneten Konflikten in besonderer Weise betroffen. In der Konfliktprävention, Stabilisierung, Friedensförderung und humanitären Hilfe werden Bedürfnisse und Rechte von LSBTI-Personen oft noch nicht ausreichend berücksichtigt. Es ist daher Aufgabe einer feministischen Außenpolitik, LSBTI-Belange in diesen Bereichen institutionell zu stärken.

Trans- und intergeschlechtliche Personen sind besonders von gesellschaftlicher Ausgrenzung betroffen. Erst im Jahr 2018 hat die WHO beschlossen, Transgeschlechtlichkeit nicht mehr als „Krankheit“ zu definieren. Gewalt und Diskriminierung gibt es nach wie vor - auch in Deutschland. Deshalb erwarte ich eine schnelle Umsetzung der queerpolitischen Vorhaben im Koalitionsvertrag. Das betrifft beispielsweise die Abschaffung des Transsexuellengesetzes. Ein neues Selbstbestimmungsgesetz würde u.a. ein würdevolles Verfahren bei der Änderung des Geschlechtseintrages ermöglichen.

Die individuelle Entfaltung eines jeden Menschen, auch im Hinblick auf sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität, muss überall auf der Welt geschützt werden. Vielfalt und Pluralismus im In- und Ausland zu fördern und diejenigen zu stärken, die für diese Werte eintreten, ist mein Ziel als Beauftragte und unser aller gesellschaftlicher Auftrag.