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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zu Jemen

18.12.2020 - Pressemitteilung

Zur humanitären Notlage in Jemen erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (18.12.):

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat in seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag auch zu Jemen gesprochen. Aus diesem Anlass ist auf die besorgniserregende humanitäre Lage dort aufmerksam zu machen: 16 Millionen Menschen in Jemen werden in der ersten Jahreshälfte 2021 nicht genug zu essen haben. Das Risiko, dass es zu einer flächendeckenden, lebensbedrohlichen Hungersnot kommt, ist sehr groß.

Allein der Gedanke daran ist unerträglich. Wir dürfen nicht wegschauen. Alle müssen ihr Möglichstes tun, um dieses schreckliche Szenario abzuwenden. Deutschland ist einer der größten Geber für Jemen. Gefragt sind in der aktuellen Situation aber insbesondere die Staaten in der Region. Sie sind dazu aufgerufen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und ihre Hilfe auf dem Niveau der Vorjahre fortzusetzen, um diese humanitäre Katastrophe abzuwenden.

Ich appelliere an die am Jemenkonflikt beteiligten Parteien, ihre Kampfhandlungen umgehend einzustellen. Die Konfliktparteien fordere ich auf, sich konstruktiv an Verhandlungen zu der Gemeinsamen Erklärung über einen landesweiten Waffenstillstand, vertrauensbildende Maßnahmen und die Aufnahme eines politischen Prozesses zu beteiligen, die der VN-Sondergesandte Martin Griffiths aushandelt. Die humanitäre Notlage der Menschen in Jemen können wir nur dauerhaft beenden, wenn die beteiligten Parteien den Konflikt politisch lösen.

Hintergrund:

Seit sechs Jahren herrscht in Jemen Bürgerkrieg. Die humanitäre Lage der Menschen ist katastrophal. 80 Prozent der Bevölkerung (24 Millionen Menschen) sind auf humanitäre Hilfe und Schutz angewiesen. Um diese Not zu lindern, hat das Auswärtige Amt in diesem Jahr 126,5 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in Jemen bereitgestellt. Aufgrund der schwierigen Ernährungslage hat die Bundesregierung die Mittel für das Welternährungsprogramm (WFP) auf 102 Millionen Euro aufgestockt.

Deutschland ist im Jahr 2020 der drittgrößte humanitäre Geber in Jemen. Insgesamt stellt die Bundesregierung dieses Jahr für humanitäre Hilfe, Stabilisierung und Entwicklungszusammenarbeit Mittel in Höhe von fast 310 Millionen Euro für das Land bereit. In Anbetracht anhaltend sehr hoher humanitärer Bedarfe wird Jemen auch 2021 ein Schwerpunkt der deutschen humanitären Hilfe bleiben. Gleichzeitig haben andere Geber, etwa die Golfstaaten, ihre Mittel massiv reduziert.

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