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Rede von Staatssekretär Michaelis beim Festakt zum "Tag des Peacekeepers"

Tag des Peacekeepers

Tag des Peacekeepers, © AA

27.06.2018 - Rede

In einer Feierstunde wurden ausgewählte deutsche Teilnehmerinnen und Teilnehmer an internationalen Friedensmissionen ausgezeichnet.

Bei der Veranstaltung des Auswärtigen Amts, des Bundesministeriums des Innern, für Heimat und Bau sowie des Bundesministeriums der Verteidigung würdigte Staatssekretär Andreas Michaelis die Peacekeeper in seiner Ansprache:

Sehr geehrter Herr Teichmann,
sehr geehrter Herr Tauber,
sehr geehrte Damen und Herren,
und vor allen Dingen, denn um Sie geht es heute: liebe Peacekeeper! 

Einmal im Jahr laden unsere drei Häuser zu einem gemeinsamen Festakt ein, um Ihnen, unseren "Friedenshütern“, öffentlich Danke zu sagen. Und um neun von Ihnen – stellvertretend für alle, die heute im Feld sind – für Ihren außergewöhnlichen Einsatz zu ehren. Denn Sie stehen in mehrfacher Hinsicht exemplarisch für alle Peacekeeper:

  • Da ist zum einen Ihr weltweiter Arbeitsplatz. Die Liste Ihrer Einsatzorte umfasst die „Hotspots“ von heute: Kongo, Nordirak, Ostukraine, um nur drei zu nennen. Deutsche Peacekeeper sind inzwischen "global player“. Das hat uns auch sehr bei unserer erfolgreichen Bewerbung um einen Sitz im VN-Sicherheitsrat geholfen.
  • Da ist zum anderen die ganz unterschiedliche persönliche Expertise, die Sie mitbringen. Sie sind Polizistinnen, Soldatinnen und zivile Expertinnen – die weibliche Anrede bietet sich an, wenn sechs von neun Geehrten Frauen sind. Alleine die drei Fachleute, die ich nachher auszeichnen darf, bringen Wissen aus Ethnologie, Mediation oder Richteramt mit.
  • Und letztlich ist da das breite Spektrum der von Ihnen erfüllten Aufgaben. Sie patrouillieren die Kontaktlinie zwischen ukrainischer Armee und Separatisten, Sie bauen den Rechtsstaat im Kosovo auf, Sie bekämpfen Menschenschmuggel im südlichen Mittelmeer und retten dabei Menschenleben. 

Auch wenn sie keinen blauen Helm bei der Arbeit tragen – zusammen stehen Sie für hunderttausende Peacekeeper weltweit! 

Fast allen Ihren Einsätzen ist gemein, dass sie unter gefährlichen Bedingungen stattfinden. Friedenshüter gehen dorthin, wo es gerade am Frieden fehlt, und setzen sich oft Gefahren für Leib und Leben aus. Wir versuchen diese soweit möglich zu verringern – ausräumen können wir sie nicht. Aber wir können Sie rechtlich und sozial besser absichern. Für unsere zivilen Sekundierten haben wir dies letztes Jahr mit dem Sekundierungsgesetz getan. Dessen einstimmige Verabschiedung durch den deutschen Bundestag unterstreicht für mich, dass Peacekeeping heute als überparteiliche Aufgabe und als integraler Teil der deutschen Außenpolitik anerkannt ist. 

Unsere Peacekeeper erfüllen ihre Aufgaben in einem größeren, politischen Rahmen. Deutschland ist bereit und in der Lage, Verantwortung zu übernehmen an den Krisenherden rund um den Globus. Diese Friedenspolitik in reinster Form erfordert gerade auch zivile Mittel. Denn kein Konflikt lässt sich auf Dauer militärisch lösen. Das wichtigste zivile Mittel das wir haben sind dabei Sie, die Peacekeeper: Ohne Sie wären unsere Zusage, das deutsche Engagement weltweit zu erhöhen, nur leere Worte. 

Krisenmanagement ist dabei keine nationale Aufgabe. Sie funktioniert für uns nur im multilateralen, regelbasierten Rahmen – als Teil von EU und VN. In beiden Foren arbeiten wir auf besseres Krisenmanagement hin. 

In der EU werden gerade die Weichen in der zivilen Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik neu gestellt. Wir wollen bis Ende des Jahres eine verbindliche Vereinbarung mit den EU-Mitgliedstaaten und -Institutionen abschließen, die einen qualitativen und quantitativen Sprung für die zivilen Fähigkeiten der EU darstellt. Auch in den Vereinten Nationen tut sich bei dem Thema eine Menge. Generalsekretär Guterres mit seiner "Action For Peacekeeping“ eine Reihe von Reformen angestoßen – zu Training, Ausstattung und Erfolgskontrolle bei Peacekeeping-Missionen. Unser Sitz im VN-Sicherheitsrat erlaubt es uns, diese Reformen mit Nachdruck zu unterstützen. 

Das ist der politische Kontext in dem wir uns bewegen. Jetzt freue ich mich darauf, von Ihnen mehr über Ihre Arbeit und Ihre Eindrücke zu erfahren.

Vielen Dank.

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