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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zum Brand im Büro der russischen Menschenrechtsgruppe Memorial
Zum Brand im Büro von Memorial in der russischen Republik Inguschetien erklärte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (18.01.):
Ich bin schockiert über den mutmaßlichen Brandanschlag auf das Büro des Menschenrechtszentrums Memorial in der Republik Inguschetien in Russland.
Ich fordere die Behörden dazu auf, umgehend Ermittlungen einzuleiten und Memorial, wie alle anderen Menschenrechtsorganisationen in Russland, vor derartigen Übergriffen zu schützen.
Außerdem mache ich mir große Sorgen über den sich verschlechternden Gesundheitszustand von Ojub Titijew, dem Leiter des Tschetschenien-Büros von Memorial, der letzte Woche von der Polizei in Gewahrsam genommen wurde. Die Behörden sind verpflichtet sicherzustellen, dass Herr Titijew auch in der Haft Zugang zu Ärzten und Medikamenten hat.
Da starke Zweifel an den Vorwürfen gegen Herrn Titijew bestehen, würde ich seine sofortige Freilassung sehr begrüßen.
Hintergrund:
In der Nacht vom 16. auf den 17.01.2018 wurde auf das Büro des Menschenrechtszentrums Memorial in der russischen Republik Inguschetien ein mutmaßlicher Brandanschlag verübt. Erst am 09.01.2018 wurde der russische Menschenrechtler und Direktor des Memorial Menschenrechtszentrums in Tschetschenien, Ojub Titijew, festgenommen. Seine Vorgängerin, Natalia Estemirowa, war 2009 erschossen worden. Die Tat wurde bis heute nicht aufgeklärt.
Die Nichtregierungsorganisation „Memorial“, zu deren Gründern Andrej Sacharow und Sergej Kowaljow gehörten, ist eine der führenden Menschenrechtsorganisationen in Russland. Sie setzt sich seit 1988 für die Aufklärung der Opfer der Verbrechen des Stalinismus und für die Entwicklung einer freiheitlichen, demokratischen Bürgergesellschaft ein. Ein besonderes Augenmerk setzt „Memorial“ auch auf die Lage der Menschenrechte im Nordkaukasus.