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Videobotschaft von Außenminister Heiko Maas bei der World Press Freedom Conference

09.12.2020 - Rede

Unabhängiger Journalismus und eine freie Presse sind zentral für unsere pluralistischen Gesellschaften. Sie sind ein Stützpfeiler der Demokratie.

Aber die Medienfreiheit wird heute vielfach bedroht.

Besonders gefährlich ist dabei Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten.

Viel zu oft werden kritische Journalistinnen und Journalisten belästigt, angegriffen oder ins Gefängnis geworfen. Und obwohl die Zahlen abnehmen, wurden laut UNESCO 2019 noch immer 57 Journalistinnen und Journalisten ermordet.

Ein Großteil dieser Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten wird nicht geahndet.

Deshalb müssen wir uns für glaubwürdige Untersuchungen und Aufklärung von Verbrechen gegen Medienschaffende einsetzen. Darüber hinaus müssen wir diejenigen, die solche Verbrechen begehen, zur Rechenschaft ziehen:

Deshalb ist der von der Koalition für die Freiheit der Medien (Media Freedom Coalition) ins Leben gerufene und von der UNESCO verwaltete Globale Fonds für den Schutz der Medien (Global Media Defence Fund) so wichtig. Wir unterstützen den Fonds seit diesem Jahr und sind bereit, unser Engagement in Zukunft fortzusetzen.

Zudem haben wir in Deutschland eine Initiative ins Leben gerufen, die es gefährdeten Menschenrechtsaktivistinnen und ‑aktivisten – darunter auch Journalistinnen und Journalisten – aus der ganzen Welt ermöglicht, in Deutschland Schutz zu finden.

Und in der Europäischen Union haben wir vor Kurzem das neue globale Menschenrechtssanktionsregime verabschiedet. Es richtet sich gegen Personen, die weltweit für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind. Dazu zählen potentiell auch Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten sowie andere Vertreter der freien Presse.

Liebe Freundinnen und Freunde,
seit dem Ausbruch der Pandemie unterstützen die freien Medien die öffentliche Gesundheit. Doch die Gesundheit freier Gesellschaften schützen sie schon viel länger.

Deshalb müssen wir uns auch weiterhin für die Pressefreiheit einsetzen – zur Förderung eines „Journalism without fear or favour“, eines Journalismus ohne Angst oder Favoritismus.

Vielen Dank!

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