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Außenminister Heiko Maas zur Videokonferenz mit den vier Außenministern der Visegrád-Gruppe
Unter dem aktuellen tschechischen V4-Vorsitz hat Deutschland heute (13.03.) auf Außenminister-Ebene an einem Treffen der Visegrád-Gruppe im Format „V4+1“ teilgenommen. Aufgrund der aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus fand das Treffen nicht wie ursprünglich geplant im tschechischen Außenministerium in Prag statt, sondern als Videokonferenz von Außenminister Maas mit den vier Außenministern der Visegrád-Gruppe: Jacek Czaputowicz (Polen), Miroslav Lajčák (Slowakei), Tomáš Petříček (Tschechien) und Péter Szíjjártó (Ungarn). Die Außenminister verabschiedeten die untenstehende gemeinsame Erklärung.
Im Anschluss sagte Außenminister Heiko Maas:
Eigentlich wollte ich mich heute mit meinen Amtskollegen aus den sogenannten Visegrád-Staaten – also aus Tschechien, der Slowakei, Polen und Ungarn – in Prag treffen. Wegen der Corona-Krise haben wir uns stattdessen für eine Videokonferenz entschieden.
In unserer Schalte haben wir uns gegenseitig über die Maßnahmen informiert, die jetzt in unseren Ländern zur Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus getroffen werden. Wir müssen unsere Abstimmung in Europa in der gegenwärtigen Krise weiter verbessern. Dabei hat dieses virtuelle Treffen geholfen.
Wir hatten auch Gelegenheit, über weitere aktuelle internationale Themen miteinander zu sprechen, die uns alle betreffen: über Migrationsfragen, die Situation an der türkisch-griechischen Grenze, aber auch ganz grundsätzliche Fragen wie unser Verhältnis zu Russland, China und den Vereinigten Staaten.
Diese Premiere heute hat deutlich gemacht, dass die internationale Zusammenarbeit unter dem Corona-Virus nicht leiden muss. Gerade in Corona-Zeiten brauchen wir mehr, nicht weniger internationale Zusammenarbeit. Die heutige Videokonferenz wird daher sicher nicht die letzte bleiben.
Hintergrund:
Die Visegrád-Gruppe (V4) ist ein Zusammenschluss der vier mitteleuropäischen Staaten Tschechien, Polen, Slowakei und Ungarn. Die Gruppe trifft sich regelmäßig und koordiniert gemeinsame politische Positionen. Namensgebend ist die ungarische Stadt Visegrád. Dort trafen sich am 15. Februar 1991 die Präsidenten Polens, der Tschechoslowakei und Ungarns und vereinbarten Ziele, die ihre Länder als Gruppe erreichen wollten.