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Außenminister Maas vor Abreise nach New York

24.09.2019 - Pressemitteilung

Vor seiner Abreise nach New York erklärte Außenminister Maas heute (24.09.):

Deutsche Außenpolitik ist multilaterale Außenpolitik. Wir wollen die Fragen unserer Zeit zukunftsfähig und nachhaltig beantworten. Das geht nicht ohne funktionierende internationale Zusammenarbeit mit klaren Regeln und Absprachen. Die Woche der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York ist dafür der zentrale Ort und die richtige Zeit. Auch wenn es oft mühsam ist und wir uns mehr wünschen würden.

Gerade jetzt als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats sind wir gefragt: Wir müssen an Lösungen für die akuten Krisen arbeiten. Wir werden aber auch eigene Themen setzen: Klima und Sicherheit, Abrüstung, der Schutz des humanitären Völkerrechts und Krisenprävention müssen rauf auf die Agenda der Weltgemeinschaft. In Syrien und am Golf, in Jemen, im Sahel und in Sudan brauchen wir eine Verständigung auf friedliche Zusammenarbeit und Deeskalation. Dafür werden wir uns einsetzen.

Die Veranstaltung der Allianz für den Multilateralismus ist für mich zentraler Teil dieser Woche. Gemeinsam mit meinen Amtskollegen aus Frankreich, Mexiko, Ghana, Chile, Singapur und Kanada habe ich zu einem ‚Side Event‘ mit Kollegen aus allen Weltregionen eingeladen. Wir werden beispielhaft verschiedene Initiativen vorstellen: gelebter Multilateralismus, dafür steht dieses Netzwerk, dafür stehen die Vereinten Nationen.

Deutschland ist Mitglied im Sicherheitsrat und einer der größten Beitragszahler zu den Haushalten der Vereinten Nationen. Wir leisten einen der größten freiwilligen Beiträge zu Krisenprävention, humanitärer Hilfe und staatlicher Entwicklungszusammenarbeit. Deutschland ist einer der großen europäischen Truppensteller für Friedensmissionen der UNO. Auch dies zeigt: Deutschland steht hinter den Vereinten Nationen, gestaltet mit und trägt Verantwortung.

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