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Außenminister Maas vor seinem Abflug in die Ukraine

19.11.2019 - Pressemitteilung

Außenminister Heiko Maas sagte vor seinem Abflug in die Ukraine heute (19.11.2019):

Nach jahrelangem Stillstand ist endlich wieder Bewegung in den Ostukraine-Konflikt gekommen, auch durch das entschlossene Vorgehen von Präsident Selensky. Die Truppenentflechtung in Petriwske, Solote und Staniza Luhanska hat tausenden Menschen Erleichterungen gebracht, aber solange der Waffenstillstand täglich hundertfach verletzt wird, bleibt die Lage für die Bevölkerung an der Kontaktlinie unerträglich. Der Truppenrückzug, der in mühsamer diplomatischer Kleinarbeit für diese drei Orte erreicht wurde, muss deshalb so schnell wie möglich an der ganzen Kontaktlinie Realität werden. Dabei werden wir gemeinsam mit Frankreich weiter nach Kräften helfen.

Wir haben jetzt seit langem die beste Gelegenheit, endlich entscheidende Schritte hin zur einer Lösung der Krise zu gehen. Deshalb will ich mit Präsident Selensky und seiner Regierung sondieren, welche Hindernisse auf dem Weg dorthin noch beiseite geräumt werden müssen, aber auch an welchen Fortschritten der letzten Wochen wir anknüpfen können. Und wir wollen die Ukraine mit all unseren Möglichkeiten darin unterstützen, die Notlage der Bevölkerung zu lindern. Die Zeit dazu drängt vor dem Einbruch des Winters.

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