Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Rede von Außenminister Heiko Maas anlässlich einer Frühstücksveranstaltung zum Thema Multilateralismus in Toronto

Außenminister Heiko Maas bei einer Veranstaltung zum Thema Multilateralismus in Kanada

Außenminister Heiko Maas bei einer Veranstaltung zum Thema Multilateralismus in Kanada, © Thomas Imo/photothek.net

14.08.2019 - Rede

Vielen Dank für die freundlichen Worte und die Einladung, heute zu Ihnen zu sprechen.

Dem Jetlag sei Dank hatte ich kein Problem, heute Morgen so früh aufzustehen. Umso mehr weiß ich es jedoch zu schätzen, dass Sie alle so früh hierhergekommen sind.

Ich muss mich auch im Namen meiner Söhne bedanken, die beide noch Teenager sind.

Als sie hörten, dass ich nach Toronto fliege, haben sie sich riesig gefreut. Das hängt weniger mit der Stadt zusammen, als mit den Toronto Raptors. Die kennen sie natürlich und hoffen vermutlich, dass ich ihnen von dieser Reise irgendein Raptors-Souvenir mitbringe.

Chrystia weiß, dass ich mich persönlich eher fürs Radfahren interessiere. Gestern haben wir sogar eine kleine Radtour zusammen durch Toronto gemacht.

Aber ich verstehe voll und ganz, warum sich so viele Leute auf der ganzen Welt für die Raptors begeistern. Ein Journalist hat sie kürzlich den „wohl unwahrscheinlichsten Champion der NBA-Geschichte“ genannt. Denn viele Teams hatten mehr Geld oder konnten gleich auf ein Dutzend internationaler Superstars zurückgreifen. Trotzdem haben die Raptors gewonnen. Sie haben die besten Pässe gespielt. Sie waren eben ein echtes Team. Es ging nicht um “My superstar first”. Es ging mehr um “Make the team great again”.

Meine Damen und Herren,

Sie sind wahrscheinlich heute nicht um 6 Uhr aufgestanden, um meinen Ausführungen über Sport zuzuhören.

Aber eines gilt sowohl für Basketball als auch für internationale Beziehungen:

Auf das „Team Play“ kommt es an. Dies gilt ganz besonders für Länder wie Kanada und Deutschland. Wir sind keine globalen Supermächte.

Wie Chrystia schon letztes Jahr in ihrer Rede auf der Botschafterkonferenz in Berlin gesagt hat: In einer Welt, in der nur die Mächtigen Recht haben, können wir nur verlieren.

Unsere Volkswirtschaften sind von fairem Handel und offenen Märkten abhängig. Unsere Gesellschaften leben von ihrer Offenheit.

Doch diese offenen Gesellschaften, unsere freien Volkswirtschaften, ja die Weltordnung selbst geraten derzeit von zwei Seiten unter Druck: von den Nationalisten in unseren eigenen Ländern und von den Populisten weltweit.

Das Spiel namens „internationale Politik“ ist eindeutig rauer geworden.

Zunächst einmal sind neue Spieler hinzugekommen. China mit seinen globalen Ambitionen, die sich häufig nicht mit unseren Vorstellungen von einer liberalen Weltordnung decken, ist nur ein Beispiel. Die Gewichte in der Welt verschieben sich, und die digitale Revolution wird diese Verschiebung noch beschleunigen.

Zweitens: manche Spieler halten sich nicht mehr an die Regeln und verstoßen gegen die internationale Ordnung. Denken Sie etwa an Russlands illegale Annexion der Krim, an den Einsatz chemischer Waffen in Syrien oder die nordkoreanischen Raketentests.

Drittens fehlt unseren Schiedsrichtern die Unterstützung, die sie verdienen.

Als Mitglied des Sicherheitsrats sehen wir jeden Tag, wie Beschlüsse verwässert oder schlicht und einfach blockiert werden. Dieses Schicksal teilen die Vereinten Nationen mit anderen internationalen Organisationen wie der WTO.

Und schließlich fragen wir uns manchmal: Wer spielt eigentlich noch in unserem Team?

Das ist vor allem deswegen beunruhigend, weil gerade die USA in den letzten 70 Jahren die „liberale Weltordnung“, wie wir sie kennen, geschaffen und gestaltet haben.

Und machen wir uns nichts vor: Wir brauchen die USA auch weiterhin in unserem Team – um diese Ordnung zu stärken und zu reformieren.

Ich weiß, dass diese Analyse ziemlich besorgniserregend klingt. Und in der Tat stehen wir vor ernsten Fragen:

Welchen Platz werden unsere Länder künftig in dieser Welt einnehmen? Den Platz zwischen einem chinesischen Hammer und einem amerikanischen Amboss?

Das war eine der zentralen Fragen, über die Chrystia und ich letztes Jahr in Berlin gesprochen haben.

Und wer Chrystia kennt, wird nicht überrascht sein, dass wir beschlossen haben, aktiv zu werden. Wir haben unsere Freunde und Partner auf der ganzen Welt kontaktiert, die unsere Werte teilen; die sich zur internationalen Ordnung bekennen; die Themen wie Klimawandel, Migration, Globalisierung und die digitale Revolution gemeinsam angehen wollen. Themen, die in Kanada und Deutschland ja ganz oben auf der politischen Tagesordnung stehen. Doch alleine werden wir sie nicht meistern, denn keine dieser Herausforderungen macht an nationalen Grenzen halt!

So entstand die Idee einer Allianz für den Multilateralismus. Als erste Staaten kamen Frankreich und Japan an Bord. Es folgten Länder in Lateinamerika, Afrika, Asien sowie die EU. Wir haben vereinbart, zusammenzustehen, wenn internationale Regeln und Institutionen unter Beschuss geraten, etwa die Menschenrechtsarchitektur, das System der humanitären Hilfe oder unsere bröckelnden Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle.

Und wir haben uns gemeinsam an die Arbeit gemacht:

Im April haben wir das Thema nukleare Abrüstung wieder auf die internationale Agenda gesetzt und zum ersten Mal seit sieben Jahren im Sicherheitsrat wieder darüber diskutiert. Zusammen mit Kanada und anderen Partnern haben wir eine Initiative ins Leben gerufen, die dafür sorgen soll, dass sich Staaten weltweit wieder zu Nichtverbreitung und Abrüstung verpflichten.

Uns ist es gelungen, die Dynamik des Pariser Klimaabkommens aufrechtzuerhalten. Letzten Dezember haben sich alle verbleibenden Vertragsparteien auf einen gemeinsamen Weg in die Zukunft geeinigt. In den Vereinten Nationen beschäftigen wir uns jetzt noch intensiver damit, eine Antwort auf die Auswirkungen zu finden, die der Klimawandel auf Frieden und Sicherheit hat. Außerdem möchten wir unsere Zusammenarbeit mit Kanada im Wissenschaftsbereich ausbauen.

Auf dieser Reise begleiten mich einige der herausragendsten deutschen Fachleute auf dem Gebiet des Klimawandels. Gemeinsam werden wir den „großen weißen Norden“ Ihres Landes besuchen, der dieser Tage leider eher einem „großen grünen Norden“ gleicht.

Natürlich liegt Deutschland nicht wie Kanada am Polarkreis, doch auch wir machen uns Sorgen über diesen empfindlichen Teil unserer Erde. Wenn wir der Erwärmung der Arktis nichts entgegensetzen, setzen wir unsere Zukunft aufs Spiel.

Und wir unterstützen all Ihre Bemühungen, gutnachbarschaftliche Beziehungen in dieser Region der Welt aufrechtzuerhalten. Einen arktischen Wettkampf um Rohstoffe und neue Handelswege – ein neues „Great Game“ - können wir uns nicht leisten. Doch bei alldem wird es nicht ausreichen, die bestehenden Regeln und Institutionen nur zu verteidigen.

Wenn wir die Welt von morgen gestalten wollen, müssen wir progressiv sein. Und dabei könnte ich mir keine bessere Partnerin wünschen als Chrystia Freeland. In einem Artikel wurde sie jüngst als „entschlossene Idealistin“ bezeichnet. Mir gefällt dieser Ausdruck. Chrystia ist optimistisch genug, um an eine bessere Welt zu glauben, sie ist realistisch genug, um dafür Bündnisse einzugehen, und sie ist pragmatisch genug, um zu wissen, wie das funktioniert. Das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union ist der beste Beweis dafür. Chrystia ging es dabei nie nur um Freihandel. Sie sah in dem Abkommen unsere beste Chance, um weltweite Standards zu setzen und der Welt zu zeigen, dass Handel beides sein kann: frei und gerecht - solange Arbeitnehmerrechte, Verbraucher und die Umwelt geschützt werden.

Und sie hat Recht!

Protektionismus schadet allen, aber er schadet am meisten den Armen. Würden wir morgen sämtlichen internationalen Handel stoppen, verlören die reichsten Haushalte 25 Prozent ihrer Kaufkraft. Die ärmsten aber würden jedoch 60 Prozent ihrer Kaufkraft einbüßen!

Meine Damen und Herren,

dieser Gedanke ist das Herzstück unserer Allianz für den Multilateralismus. „Mein Land zuerst“ nützt den Menschen dieser Welt am Ende nichts. Ihnen geht es besser, wenn wir zusammenarbeiten. Deshalb ist unsere Allianz für den Multilateralismus eine Allianz für die Menschen: für die Arbeitnehmer und Verbraucher, die von freiem und gerechtem Handel profitieren, für die Menschenrechtsaktivisten, die von denselben Werten und Ideen geleitet werden wie wir, für die jungen Menschen, die uns dazu drängen, den Klimawandel mit aller Kraft zu bekämpfen, und für die Menschen weltweit, die fordern, dass ihre Stimme gehört wird – von Moskau bis nach Khartum und von Hongkong bis nach Caracas.

Wer behauptet, dass die Zeit der liberalen Demokratien vorbei ist, der unterschätzt die Macht dieser Menschen. Der unterschätzt die Kraft eines starken Teams. Denken Sie nur an die Raptors!

Vielen Dank, liebe Chrystia, dass du Teil unseres Teams bist!

Und vielen Dank Ihnen allen, dass Sie heute hier sind!

-- deutsche Übersetzung der englischen Originalfassung --

Schlagworte

nach oben