Seit mehr als 9 Jahren gibt es keinen Frieden. Wahrscheinlich kann sich niemand, der hiervon nicht betroffen ist, vorstellen, was das bedeutet.

Die Traurigkeit eines Kindes, das nie zur Schule gehen konnte. Das Leid einer Frau, die sexuelle Gewalt erdulden musste. Oder den Schmerz einer Mutter, deren Sohn zu Tode gefoltert wurde.

Es sind solche Erfahrungen, die derzeit vor dem Oberlandesgericht Koblenz zur Sprache kommen, wo der weltweit erste Strafprozess wegen staatlicher Folter in Syrien stattfindet.

Und nun verschlimmert auch noch die COVID-19-Pandemie die schreckliche Lage vor Ort:

Der Zugang zu humanitärer Hilfe wird noch stärker eingeschränkt. Und die zerstörten medizinischen Einrichtungen können das enorme Leid kaum lindern.

Heute können wir deutlich machen, dass die Welt nicht wegsieht. Dass das syrische Volk nicht vergessen wird.

Zunächst müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass die Resolution 2504 verlängert wird. Das Leben von Millionen Menschen hängt von den Hilfslieferungen ab, die über die Türkei und Irak nach Syrien gelangen. Zweitens müssen wir die Nachbarstaaten unterstützen. Sie bieten der ganz überwiegenden Mehrzahl der syrischen Flüchtlinge Zuflucht und verdienen unsere Solidarität. Und schließlich müssen diejenigen, die in Syrien Krieg führen, die Kampfhandlungen einstellen. Der von den Vereinten Nationen geführte politische Prozess bleibt unsere einzige Chance auf Sicherung dauerhafter Stabilität. Echte Aussöhnung erfordert aber auch, mit der Straflosigkeit für Kriegsverbrechen Schluss zu machen. Deutschland wird sich deshalb weiter dafür einsetzen, dass der Gerechtigkeit Genüge geschieht.

Meine Damen und Herren,
heute sagt Deutschland weitere 1,584 Milliarden Euro zu, um die Not in Syrien und den Nachbarländern zu verringern.

Zwar können wir uns kaum die Qualen vorstellen, die das syrische Volk durchleiden muss. Aber es ist unsere Pflicht, dieses Leid zumindest zu lindern.

Ich danke Ihnen.