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Außenminister Maas vor Abflug nach Paris zur Teilnahme an der Sudan-Konferenz
Vor Abflug nach Paris zur Teilnahme an der Sudan-Konferenz sagte Außenminister Heiko Maas heute (17.05.):
Auf dem Erfolg der friedlichen Revolution in Sudan ruhen in der ganzen Region große Hoffnungen. Es waren vor allem Frauen und junge Menschen, die 2019 auf den Straßen des Landes 30 Jahren autokratischer Herrschaft ein Ende gesetzt haben. Der begonnene politische und wirtschaftliche Reformprozess ist mühsam, aber er bietet eine historische Chance auf mehr Frieden, wirtschaftliche Perspektiven und Freiheit für die Menschen in Sudan. Deutschland steht seit der ersten Stunde an ihrer Seite.
Die Berliner Sudan-Konferenz im vergangenen Jahr hat den Sudan zum ersten Mal nach jahrzehntelanger Isolation wieder an den Tisch der internationalen Gemeinschaft gebracht. Zusammen mit der EU, den Vereinten Nationen und vielen anderen ist es uns in Berlin gelungen, politische und finanzielle Unterstützung für Sudan zu mobilisieren. Seither hat das Land einiges auf den Weg gebracht: dazu zählen der Friedenschluss von Dschuba im vergangenen Oktober und einschneidende wirtschaftliche Reformen.
Damit dieser schwierige Weg überhaupt Hoffnung auf Erfolg hat, wollen wir heute in Paris den Startschuss für die Entschuldung des Landes geben. Deutschland ist bereit, sich daran umfassend zu beteiligen, sowohl bei der Klärung von Zahlungsrückständen beim IWF als auch über den Erlass bilateraler Forderungen.
Hintergrund:
Die von Staatspräsident Macron ausgerichtete Sudankonferenz in Paris (17.-18.5.) widmet sich vornehmlich wirtschaftlichen Themen und dem Entschuldungsprozess des Landes, sie soll auch das Interesse für privatwirtschaftliche Investitionen wecken.
Der Termin in Paris heute folgt der Berliner Partnerschaftskonferenz aus dem Jahr 2020, die das Fundament für die Zusammenarbeit Sudans mit IWF und den Entwicklungsbanken gelegt hat. Damals waren über 50 teilnehmende Staaten und internationalen Organisationen beteiligt. Mittel in Höhe von 1,8 Mrd. USD wurden zugesagt. Der Gesamtbetrag setzt sich zusammen aus Humanitärer Hilfe, COVID-19-Maßnahmen, Entwicklungszusammenarbeit sowie Zusagen für die soziale Abfederung der Wirtschaftsreformen, dem sog. Family Support Programme der sudanesischen Regierung, das u.a. über einen Treuhandfonds bei der Weltbank finanziell unterstützt wird.
Die sudanesische Übergangsregierung hat im vergangenen Jahr wichtige politische und wirtschaftliche Reformen umgesetzt: Zentraler Meilenstein war die Unterzeichnung des Friedensabkommens von Dschuba zwischen der sudanesischen Regierung und einem Großteil der bewaffneten Gruppierungen am 3. Oktober 2020.
Mit Blick auf die hohe Verschuldung des Landes (über 50 Mrd. USD) ist der Entschuldungsprozess unter der HIPC-Initiative (Heavily Indebted Poor Countries) eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliche Erholung und nachhaltige Entwicklung.