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Statement von Außenminister Maas anlässlich des virtuellen Ministertreffens zur Zukunft afghanischer Frauen und Mädchen am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen

21.09.2021 - Rede

In den letzten Wochen konnten wir sehen, wie in vielen afghanischen Städten Frauen und Mädchen auf die Straße gingen und protestierten. Sie haben so eine deutliche Botschaft an die Taliban gesendet: Wir werden keine Einschränkungen unserer Rechte und Freiheiten hinnehmen.

Ihr Mut verlangt Respekt. Doch Respekt allein reicht nicht aus. Als internationale Staatengemeinschaft ist es unsere Pflicht, zu handeln.

In unseren Gesprächen mit den Taliban drängen wir darauf, dass sie die Menschenrechte der gesamten afghanischen Bevölkerung achten. Sie müssen sich bewusst sein, dass jede potenzielle zukünftige Zusammenarbeit mit Afghanistan – seien es Wirtschaftskontakte oder Entwicklungshilfe – von der Menschenrechtssituation im Land abhängt.

Momentan entwickeln sich die Ereignisse vor Ort nicht in die richtige Richtung. Nach einem Monat Taliban-Herrschaft droht die Gefahr, dass Frauen und Mädchen – und damit die Hälfte der Bevölkerung – ihre Bewegungsfreiheit und ihr Recht auf freie Meinungsäußerung sowie den Zugang zu Arbeitsmarkt und Bildung verlieren.

Im Rahmen der Europäischen Union treten wir für ein zusätzliches, stärkeres Mandat des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen ein, um die Menschenrechtssituation in Afghanistan zu überwachen – zu diesem Zweck haben wir auch eine Resolution eingebracht. Wir werden die Taliban an ihren Taten messen, nicht an ihren Worten. Und wir werden die afghanischen Frauen und Mädchen weiterhin unterstützen und stärken. Aus diesem Grund stocken wir unsere humanitäre Hilfe für Afghanistan deutlich auf und richten sie auf die speziellen Bedürfnisse von Frauen aus.

Wir haben eine Plattform eingerichtet, über die viele besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland kommen können. Dazu zählen auch viele Frauenrechtsaktivistinnen. Außerdem haben wir unsere Programme ausgeweitet, über die Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen, Wissenschaftler und Friedensaktivistinnen vorübergehend Zuflucht in Deutschland erhalten.

Meine Damen und Herren,
zwei Jahrzehnte lang hat die internationale Gemeinschaft mit Frauen und Mädchen in Afghanistan zusammengearbeitet. Gemeinsam mit ihnen haben wir die Situation vor Ort zum Besseren verändert. Und wir als internationale Staatengemeinschaft dürfen nicht zulassen, dass diese Errungenschaften verlorengehen. Indem wir uns fest an die Seite der mutigen Frauen und Mädchen Afghanistans stellen.

Vielen Dank.

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