Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Außenminister Maas zur „Partnerschaft für Stabilität und Sicherheit im Sahel“
Außenminister Maas nimmt heute an einer Videokonferenz der „Koalition für den Sahel“ teil. Die Koalition ist von Frankreich und den fünf Staaten der Sahel-Region (Bündnis G5 Sahel) Anfang des Jahres ins Leben gerufen worden. Sie soll einen neuen Rahmen für das internationale Engagement im Sahel bilden. Wichtiger Teil der Koalition wird die „Partnerschaft für Stabilität und Sicherheit im Sahel“ zur Stärkung der nationalen Sicherheitskräfte und der staatlichen Strukturen in den besonders fragilen Zonen.
Dazu sagte Außenminister Heiko Maas heute (12.06.):
Inzwischen gibt es in der Sahel-Region fast täglich Angriffe auf Sicherheitskräfte und Zivilisten. Das macht uns große Sorge: Auch europäische Sicherheitsinteressen sind berührt, wenn sich in unserer Nachbarschaft Terrorismus und organisierte Kriminalität ausweiten. Hinzu kommt, dass sich die humanitäre Situation im vergangenen Jahr deutlich verschlechtert hat. Und die Covid-19-Pandemie erhöht den Druck auf besonders vulnerable Bevölkerungsgruppen zusätzlich.
Die ‚Koalition für den Sahel‘ und die ‚Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität‘ sind Antwort auf diese Entwicklungen. Zusammen bilden sie einen neuen Handlungsrahmen für das internationale Engagement im Sahel. Unser gemeinsames Ziel mit den Sahel-Staaten ist es, die internationalen Bemühungen im Sicherheitsbereich zielgerichteter zu koordinieren. Wir wollen die Sicherheitskräfte der Sahel-Staaten so ausbilden und ausstatten, dass sie eigenständig für die Sicherheit der Bevölkerung Sorge tragen können und das Vertrauen der Menschen in staatliche Autorität und Präsenz wieder wächst. Die Koalition setzt auf einen vernetzten Ansatz aus sicherheitspolitischen, stabilisierenden, humanitären und entwicklungspolitischen Maßnahmen, denn wir wissen: Sicherheit und Entwicklung bedingen einander.
Hintergrund:
Die „Koalition für den Sahel“ wurde beim Gipfeltreffen von Pau am 13. Januar 2020, an dem Frankreich und die Sahel-Staaten teilnahmen, ins Leben gerufen. Die Koalition hat vier thematische Schwerpunkte: Terrorismusbekämpfung, die Stärkung der Streitkräfte der Sahel G5-Staaten, die Rückkehr und Stärkung des Staates sowie die Entwicklungszusammenarbeit. Am 12. Juni 2020 findet das erste Treffen der Koalition statt, an der die Sahel-G5-Staaten, die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten, die Afrikanische Union, die Vereinten Nationen und weitere engagierte Partnerstaaten teilnehmen.
Die „Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität im Sahel“ (P3S) wird ein fester Bestandteil der Sahel-Koalition sein und sich auf die Schwerpunkte „Stärkung der Sicherheitskräfte“ und „Rückkehr des Staates“ konzentrieren. Die Partnerschaft geht auf eine Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. Sie wurde beim G7-Gipfel in Biarritz im August 2019 zusammen mit dem damaligen Vorsitzenden der Sahel G5, dem Staatspräsidenten Burkina Fasos, Marc Roch Kaboré, angekündigt.
Deutschland ist bereits heute umfassend im Sahel engagiert und wird aktiv zur „Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität im Sahel“ beitragen. Unsere Ertüchtigung ausländischer Streitkräfte durch Ausstattung werden wir eng mit Ausbildung verknüpfen. Zivile Stabilisierungsmaßnahmen sollen die Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der Partnerregierungen erhöhen und den Operationsradius sowie die Rekrutierungsgrundlage von bewaffneten Gruppen reduzieren.