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Außenminister Maas zur Aufstockung der Soforthilfe für Flüchtlinge und Migranten in Libyen
Außenminister Heiko Maas erklärte heute (19.07.) zur Aufstockung der humanitären Hilfe für Flüchtlinge und Migranten in Libyen:
Die Lage für Flüchtlinge und Migranten in Libyen, insbesondere in den sogenannten Detention Centers, ist völlig inakzeptabel. Wir müssen diesen Zuständen dringend abhelfen. Dabei wollen wir vor allem das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) unterstützen. Die Menschen vor Ort brauchen dringend eine angemessene Betreuung und menschenwürdige Unterbringung. Sie brauchen vor allem aber Sicherheit. Daher müssen die besonders Schutzbedürftigen unter ihnen dringend evakuiert werden.
Wir haben daher unseren Beitrag für das UNHCR für Libyen noch einmal um 2 Mio. Euro auf nun insgesamt 5 Mio. Euro aufgestockt. Damit erfüllen wir eine humanitäre Pflicht. Und damit wollen wir auch einen Beitrag leisten, dass die Menschen sich nicht aus purer Not und Verzweiflung auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer begeben.
Hintergrund:
Durch die andauernden Kampfhandlungen sind seit April 2019 mehr als 100.000 Menschen aus ihren Häusern vertrieben worden. Als Nothilfe für Binnenvertriebene stockt Deutschland deshalb gleichzeitig die Mittel für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) um 500.000 Euro auf insgesamt 1,5 Millionen Euro auf.
Die humanitäre Lage in Libyen hat sich aufgrund andauernder Kampfhandlungen seit April 2019 zunehmend verschlechtert. Mehr als 1000 Menschen wurden getötet und über 100.000 Menschen mussten ihre Häuser und Stadtteile verlassen.
Besonders betroffen sind ca. 5.600 Flüchtlinge und Migranten, die sich immer noch unter teilweise schrecklichen Bedingungen in sogenannten Detention Centers befinden. Davon befinden sich laut Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) 3.800 Personen in Detention Centers, die in der Nähe der Kampfhandlungen liegen.
Im Jahr 2019 stellt Deutschland insgesamt über 9 Millionen Euro an humanitärer Hilfe in Libyen zur Verfügung, wovon UNHCR 5 Millionen Euro für Hilfs- und Schutzmaßnahmen für Flüchtlinge und Migranten erhält. Seit 2015 hat Deutschland in Libyen humanitäre Hilfe in Höhe von insgesamt 56 Millionen Euro geleistet.
Deutschland unterstützt außerdem in Libyen – gemeinsam mit der EU – die von der Internationalen Organisation (IOM) für Migration organisierte freiwillige Rückkehr und Reintegration von Migranten in ihre Herkunftsländer.