Seit fast einem Jahrzehnt leiden die Menschen in Syrien unter dem bewaffneten Konflikt. Wir können das Schicksal der Millionen Vertriebenen, der Kinder mit zerstörten Träumen, der Gefolterten und Traumatisierten kaum nachvollziehen. Es ist aber unser moralische Pflicht, sie mit humanitärer Hilfe zu unterstützen und eine Perspektive für ein würdevolles Leben zu schaffen. Deutschland bleibt den Opfern des Krieges in Syrien und den Nachbarländern weiterhin verpflichtet und wird als einer der größten humanitären Geber auch dieses Jahr einen substantiellen Beitrag zur Finanzierung der von den Vereinten Nationen erstellten Hilfspläne leisten.

Damit diese Hilfe auch ankommt, muss auch die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Hilfe gesichert werden, auf die die Menschen im Norden Syriens angewiesen sind. Dort darf sich die Lage nicht noch weiter verschärfen. Deswegen arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass die Crossborder-Resolution, als Grundlage für diese Hilfe, verlängert wird.

Eine Lösung des Konfliktes in Syrien wird es aber nur über Fortschritte im politischen Prozess geben. Wir werden daher weiter mit voller Kraft die Bemühungen der Vereinten Nationen und des Sondergesandten Pedersen unterstützen. Wir appellieren an alle Akteure des Konflikts, dies ebenfalls zu tun. Und wir setzen uns auch für die Aufklärung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien ein. In der Anwendung des Weltrechtsrechtsprinzip ist Deutschland Vorreiter. Denn eins ist klar: Es wird keinen dauerhaften Frieden ohne Gerechtigkeit geben.