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Außenminister Maas zur Reisewarnung und zum europäischen Abstimmungsprozess zu grenzüberschreitenden Reisen

13.05.2020 - Pressemitteilung

Zur Reisewarnung und zum europäischen Abstimmungsprozess zu grenzüberschreitendem Reisen sagte Außenminister Heiko Maas heute (13.05.):

Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele – vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt.

Reisefreiheit gehört zum Fundament des europäischen Projekts. In Corona-Zeiten muss Europa aber noch mehr gewährleisten: die Freiheit, sicher zu reisen. Wir haben dazu in Brüssel einen intensiven Beratungsprozess begonnen, und die EU-Kommission stellt heute Leitlinien für Reisen, Tourismus und für die Aufhebung von Binnengrenzkontrollen vor. Das ist eine wichtige Grundlage, um die Gespräche mit den europäischen Partnern zu strukturieren und Kriterien und Fahrpläne für die nächsten Schritte zu verabreden.

Aus beinahe täglichen Gesprächen mit den europäischen Kollegen weiß ich, dass sich viele Länder derzeit dieselben Fragen stellen: Wie können wir Reisen wieder ermöglichen, ohne dass das Infektionsrisiko erneut außer Kontrolle gerät –zuerst im eigenen Land, dann auch grenzüberschreitend? Unter welchen Bedingungen können Quarantäneregeln aufgehoben werden? Und wie stellen wir sicher, dass Menschen nicht nur verreisen sondern auch sicher wieder nach Hause kommen können?

Zu diesen Fragen werde ich mit einer ganzen Reihe von Amtskollegen in den nächsten Tagen zu einem Nachbarschaftsdialog einladen. Diesen Prozess habe ich heute im Kabinett vorgestellt.

Ziel muss es sein, das Vorgehen in Europa so gut wie möglich abzustimmen, auch wenn sich die Lage von Land zu Land noch unterscheidet. Wir müssen nicht alle im selben Takt vorangehen, aber eben auch nicht im Wettlauf – und so, dass wir einander nicht auf die Füße treten.

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